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Müll-Feuerwehr für den Ortsbezirk 6, damit unsere Stadtteile wieder sauber werden

Vorlagentyp: STMagistrat
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2002, ST 217

Betreff:

Müll-Feuerwehr für den Ortsbezirk 6, damit unsere Stadtteile wieder sauber werden

Es zeigt sich, dass eine Metropole wie Frankfurt am Main, wo eine intensive Beanspruchung des öffentlichen Raumes durch Einwohner, Pendler und Touristen erfolgt, neben der gebührenpflichtigen und satzungsgeregelten Straßenreinigung weitere Beiträge für das äußere Erscheinungsbild der Stadt zu liefern hat, weil das zur Lebensqualität für die Bewohner/Bewohnerinnen gehört und auch zum Anspruch, mit dem sich die Stadt ihren Gästen präsentieren mag.

Der Magistrat hat deshalb bereits 2001 zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt, um die Reinigungsleistung im hochfrequentierten Bereich der Innenstadt (Hauptwache/

Zeil/Konstablerwache) zu verstärken.

Das bedeutet:

Verbesserte Qualität und Erhöhung der Anzahl der Abfallsammelbehälter im öffentlichen Raum, zusätzliche Picker, zusätzliche Interventionskräfte für Reinigungszwecke (für Sonderreinigungen und in Abhängigkeit von Witterung und Events), und zusätzliche Grundreinigungen des Fußgängerbereiches (über die durch Satzung bestimmte Häufigkeit hinaus).

Damit wird der Intention der Anregung des Ortsbeirates gegenwärtig im innerstädtischen Bereich bereits entsprochen.

Es ist die Absicht, diese Aktivitäten zu einem INDEX Mehr an Sauberkeit - in Abhängigkeit von finanziellen Möglichkeiten - nach und nach auch in die Kerne einzelner Stadt-

teile auszudehnen, wobei hier Höchst als westliches Zentrum eine besondere Bedeutung hat.

Für die Beseitigung von illegal abgelegtem Müll gibt es zudem schon lange Jahre die Rufnummer 212-32363, durch die für zeitnahe Müll-Beseitigung gesorgt wird.

Ist jedoch Gefahr im Verzuge (etwa Autobatterien auf dem Kinderspielplatz) kann über die Rufnummer 212-33286 schnell Abhilfe erreicht werden.

Die vom Ortsbeirat als Eingreiftruppe Müll bezeichnete Organisationseinheit in Hamburg stellt jedoch eine Art mobiler Straßenkehrer dar. Diese Einrichtung auch für

Frankfurt am Main zu schaffen, ist gegenwärtig nicht beabsichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2001OFOF 192/6Müll-Feuerwehr für den Ortsbezirk 6, damit unsere Stadtteile wieder sauber werdenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2001OMOM 452Müll-Feuerwehr für den Ortsbezirk 6, damit unsere Stadtteile wieder sauber werdenDirektanregung
  3. 26. Februar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    STST 217Müll-Feuerwehr für den Ortsbezirk 6, damit unsere Stadtteile wieder sauber werden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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