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Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindern

Vorlagentyp: STMagistrat
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats thematisiert die Problematik des verkehrs- und umweltgefährdenden Parkens rund um die Schwanheimer Wiese und beschreibt die bereits ergriffenen Maßnahmen sowie die Notwendigkeit von intensiveren Kontrollen. Ziel ist es, die Parksituation zu verbessern und die Sicherheit im Verkehrsbereich zu gewährleisten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen, etwa durch Markierung und/oder Beschilderung, sind bereits ausgeschöpft.

Die Städtische Verkehrspolizei nahm die Beschwerde über die Parksituation am

  1. Mai 24 zum Anlass, intensivere Kontrollen während der Dienstzeiten (Montag bis Freitag von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr und Samstag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr) in diesem Bereich durchzuführen. Es wurden mit Stand
  2. Juli 2024 neun Kontrollen durchgeführt und 67 Ordnungswidrigkeiten ausgestellt. Von montags bis freitags ist insbesondere aufgrund des intensiven Berufsverkehrs ein deutlich höherer Verkehrsdruck vorhanden, so dass das Personal vordringlich an diesen Tagen im Einsatz ist. An Samstagen kann daher nur mit reduzierter Personalstärke kontrolliert werden. Vor allem in den Sommermonaten muss zudem zusätzlich das Personal häufig für diverse Großveranstaltungen eingesetzt werden, zur Freihaltung von Zufahrts-/Rettungswegen an Freibädern oder auf dem Lohrberg. Die Kontrollen im Bereich der Schwanheimer Wiese werden im Rahmen der personellen Möglichkeiten fortgeführt. Mit repressiven Maßnahmen lassen sich Parkverstöße allerdings immer nur begrenzen. Außerhalb der Dienstzeiten kontrolliert die Landespolizei im Rahmen der Möglichkeiten den ruhenden Verkehr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2024OFOF 1021/6Schwanheim: Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Mai 2024OMOM 5517Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindernDirektanregung
  3. 16. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    STST 2165Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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