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Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um das verkehrs- und umweltgefährdende Parken rund um die Schwanheimer Wiese an Wochenenden und Feiertagen zu verhindern. Dies soll insbesondere den Linienbusverkehr auf der Schwanheimer Bahnstraße sichern und das Beparken geschützter Landschaftsbereiche unterbinden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Insbesondere an Wochenenden und Feiertagen mit schönem Wetter kommt es im weiteren Bereich um den Waldspielpark in Schwanheim zu einer großen Anzahl an Parkverstößen. Besucher*innen des Waldspielparks, des Kobelt-Zoos und des Naturschutzgebiets beparken dabei die Schwanheimer Bahnstraße beidseitig, was teils die völlige Blockade und damit die vorübergehende Einstellung des Busverkehrs der Buslinie 62 zur Folge hat. Neben dem behindernden Parken auf der Schwanheimer Bahnstraße werden auch Wald- und Wiesenflächen im Naturschutzgebiet rund um die Schwanheimer Wiesen rücksichtslos befahren und beparkt.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass verkehrs- und umweltgefährdendes Parken besonders an Wochenenden und Feiertagen mit schönem Wetter rund um den Waldspielpark sowie das Naherholungsgebiet Schwanheimer Wiese verhindert wird. Damit soll insbesondere der Linienbusverkehr auf der Schwanheimer Bahnstraße sichergestellt und das Beparken geschützter Landschaftsbereiche rund um die Schwanheimer Wiese und den angrenzenden Stadtwald verhindert werden.

Begründung

Die beschriebenen Zustände fanden beispielweise am Nachmittag des Feiertags am 01.05.2024 statt. Verschiedene Schwanheimer Bürger*innen nahmen Kontakt zur Landespolizei auf, die sich jedoch für nicht zuständig erklärte und daher nicht eingriff. Die städtische Verkehrspolizei war, nach eigener Aussage, wegen ihrer Aufgaben im Zusammenhang mit dem Radrennen nicht abkömmlich. Es liegen bildliche Dokumentationen vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2024OFOF 1021/6Schwanheim: Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Mai 2024Sie sind hier
    OMOM 5517Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindern
    Direktanregung
  3. 16. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 2165Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 34 · 26.11.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1

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