Verschmutzungen entfernen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat beschlossen, die Verschmutzungen im Rahmen der allgemeinen Straßenunterhaltung zu entfernen. Dies geschieht in der zweiten Jahreshälfte 2023, da die Verschmutzung die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden nicht gefährdet.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat entspricht der Anregung und wird im Rahmen der allgemeinen Straßenunterhaltung im Laufe der zweiten Jahreshälfte 2023 die Verschmutzung entfernen.
Der Magistrat weist darauf hin, dass die Verschmutzung kein Hindernis darstellt und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden in keiner Weise gefährdet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Mai 2023OFOF 851/1Verschmutzungen entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Juni 2023OMOM 4043Verschmutzungen entfernenDirektanregung
- 16. Oktober 2023Sie sind hierSTST 2119Verschmutzungen entfernenStellungnahme
- 12. November 2024OFOF 1449/1Reste von Zement auf der Straße Unter der Friedensbrücke beseitigenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2024OMOM 6252Reste von Zement auf der Straße Unter der Friedensbrücke beseitigenDirektanregung
- 13. Juni 2025STST 940Reste von Zement auf der Straße Unter der Friedensbrücke beseitigenStellungnahme
- 9. Dezember 2025OFOF 1836/1Zementreste auf der Straße Unter der FriedensbrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. Januar 2026VV 1364Zementreste auf der Straße Unter der FriedensbrückeAnfrage
- 26. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 157 WochenSTST 955Zementreste auf der Straße Unter der FriedensbrückeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab