Geschwindigkeitskontrollen in den Straßen "Am Kalbacher Stadtpfad", "Am Weißkirchener Berg" und "An der Bergstraße"
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Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2002, ST 2088
Betreff:
Geschwindigkeitskontrollen in den Straßen "Am Kalbacher Stadtpfad", "Am Weißkirchener Berg" und "An der Bergstraße"
In den im Betreff genannten Straßen wurden an verschiedenen Tagen und zu unterschiedlichen Zeiten Geschwindigkeitskontrollen vorgenommen. Im Kalbacher Stadtpfad waren sowohl die Frequentierung mit Fahrzeugen als auch die Übertretungsquote eher als gering zu bezeichnen. Auf Grund der Tatsache, dass sich in diesem Bereich ein Kindergarten befindet, wird der Kalbacher Stadtpfad jedoch im Messprogramm verbleiben und je nach Auftragslage und Personalkapazitäten auch weiterhin überwacht. Am Weißkirchener Berg war die Übertretungsquote durchschnittlich höher, so dass es hier gerechtfertigt ist, auch diesen Bereich im Messprogramm zu belassen. Zu erwähnen ist, dass der Anteil der Verstöße im Anzeigenbereich (Überschreitung von mehr als 20 km/h) mit 0,5 % sehr gering ist. Die Übertretungsquote und das Fahrzeugaufkommen im Bereich "An der Bergstraße" ist nicht sonderlich hoch, so dass dieser Bereich zukünftig keine Berücksichtigung mehr im Messprogramm finden wird.
Bezüglich der Beachtung der Einbahnstraßenregelung liegen der zuständigen Polizeidirektion Nord sowie dem Verkehrsüberwachungsdienst keine Erkenntnisse über ein dementsprechendes Fehlverhalten von Fahrzeugführern vor.
Gleichwohl kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Fahrzeugführer die Einbahnstraßenregelung nicht beachten. Werden im Rahmen des Streifendienstes solche Verstöße festgestellt, erfolgt in der Regel eine Belehrung oder eine Verwarnung des Fahrzeugführers. Gesonderte Kontrollen sind nicht vorgesehen.
Bei einer Ortsbesichtigung fiel auf, dass an der Einmündung Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad das Verkehrszeichen Nr. 220 ("Einbahnstraße") § 41 StVO fehlt. Es wird veranlasst, dass dieses an der entsprechenden Stelle installiert wird.
Anlage 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2002OFOF 118/12Geschwindigkeitskontrollen in den Straßen "Am Kalbacher Stadtpfad", "Am Weißkirchener Berg" und "An der Bergstraße"Ortsbeiratsantrag · SPD
- 13. September 2002OMOM 1549Geschwindigkeitskontrollen in den Straßen "Am Kalbacher Stadtpfad", "Am Weißkirchener Berg" und "An der Bergstraße"Direktanregung
- 9. Dezember 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2088Geschwindigkeitskontrollen in den Straßen "Am Kalbacher Stadtpfad", "Am Weißkirchener Berg" und "An der Bergstraße"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab