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Gibt es im Ortsbezirk 2 ausreichend Parkplätze für Menschen mit Behinderung?

Vorlagentyp: STMagistrat
57 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2019, ST 2061

Betreff: Gibt es im Ortsbezirk 2 ausreichend Parkplätze für Menschen mit Behinderung? Allgemeine Schwerbehindertenparkplätze stehen in den Tiefgaragen Westend (6 Stellplätze), Palmengarten (8 Stellplätze) und Gräfstraße (3 Stellplätze) zur Verfügung. Im öffentlichen Straßenraum stehen nach aktuellem Stand in Bockenheim 44 Plätze und im Westend 31 Plätze zur Verfügung, welche als allgemeine Behindertenparkplätze ausgewiesen sind. Es wird keine Statistik geführt, welche von den vorhandenen Parkplätzen den Vorgaben der DIN 18040-3 entsprechen. Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenraum sind generell kostenlos. In den Parkhäusern können diese nur kostenpflichtig benutzt werden. Die Höhe der Kosten richtet sich nach dem jeweils gültigen Tarif zum Parken. Der Magistrat ordnet auf Wunsch von Schwerbehinderten persönliche Parkplätze, sowie auf Anregung von Einrichtungen und Geschäften allgemein benutzbare Schwerbehindertenparkplätze im öffentlichen Straßenraum an. Zusätzlich wird bei bestehendem Bedarf die Einrichtung von weiteren Schwerbehindertenparkplätzen im Straßenraum überprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2018OFOF 673/2Gibt es im Ortsbezirk 2 ausreichend Parkplätze für Menschen mit Behinderung?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2018OMOM 3862Gibt es im Ortsbezirk 2 ausreichend Parkplätze für Menschen mit Behinderung?Direktanregung
  3. 18. Februar 2019STST 397Gibt es im Ortsbezirk 2 ausreichend Parkplätze für Menschen mit Behinderung?Stellungnahme
  4. 11. November 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 57 Wochen
    STST 2061Gibt es im Ortsbezirk 2 ausreichend Parkplätze für Menschen mit Behinderung?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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