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Umgehende und dauerhafte Verkehrssicherheit von Bockenheimer Wiesenweg/Knöterichweg herstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
53 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass die DB Netz AG nicht für die Schäden am Bockenheimer Wiesenweg/Knöterichweg haftbar gemacht werden kann, da es sich um einen Privatweg handelt. Öffentliche Gelder können nicht für die Sanierung verwendet werden, die Verantwortung liegt bei der Privateigentümerin.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bockenheimer Wiesenweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat steht in engem Austausch mit der DB Netz AG, diese kann für Schäden in diesem Bereich nicht in Haftung genommen werden. Es handelt sich hier um einen Privatweg, der sich laut Aussage der DB bereits vor der Umleitung in einem schlechten Zustand befand.

Der Magistrat muss hier von der Verwendung öffentlicher Gelder für eine Sanierung absehen. Für die Instandhaltung und Verkehrssicherung zeichnet die Privateigentümerin verantwortlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2023OFOF 809/2Umgehende und dauerhafte Verkehrssicherheit von Bockenheimer Wiesenweg/Knöterichweg herstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  2. 4. Dezember 2023OMOM 4888Umgehende und dauerhafte Verkehrssicherheit von Bockenheimer Wiesenweg/Knöterichweg herstellenDirektanregung
  3. 19. Februar 2024STST 413Umgehende und dauerhafte Verkehrssicherheit von Bockenheimer Wiesenweg/Knöterichweg herstellenStellungnahme
  4. 2. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 Wochen
    STST 2053Umgehende und dauerhafte Verkehrssicherheit von Bockenheimer Wiesenweg/Knöterichweg herstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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