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Cannabis auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme erläutert, dass ein Missverständnis bezüglich der verbotenen Gegenstände auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt vorlag, da fälschlicherweise die Liste von Dippemess übernommen wurde. Cannabis und Cannabisprodukte sind nicht mehr auf der Verbotsliste, stattdessen sind die allgemeinen gesetzlichen Regelungen zum Cannabiskonsum angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die Frage nach einem Verbot gegenstandslos ist.

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Stellungnahme des Magistrats

Der der Anfrage zugrundeliegende Sachverhalt existiert nicht mehr, so dass der Kern der Anfrage entfallen ist. Beim Aufbau der Webseite der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt am Main (TCF) zum diesjährigen Weihnachtsmarkt wurde für die Rubrik "Häufige Fragen" zur Frage "Welche Gegenstände sind auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt verboten?" versehentlich die Liste der auf der Dippemess verbotenen Gegenstände übernommen. Den Redakteuren der Homepage war nicht bewusst, dass Weihnachtsmarkt und Dippemess in dieser Hinsicht rechtlich unterschiedlich zu bewerten sind. Nachdem dieser Fehler der TCF im Oktober bekannt wurde, wurde er umgehend korrigiert. Cannabis und Cannabisprodukte wurden aus der Liste der verbotenen Gegenstände gelöscht. Stattdessen findet sich dort nun der Hinweis auf die allgemeine Gesetzeslage, wonach der Konsum von Cannabis in unmittelbarer Gegenwart von minderjährigen Personen zu jeder Uhrzeit sowie in Fußgängerzonen zwischen 7 und 20 Uhr verboten ist. Die Frage nach einer Rechtsgrundlage für das vermeintlich von der TCF ausgesprochene Verbot des Mitführens von Cannabis auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt muss daher aktuell nicht beantwortet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2025OFOF 612/8Sanierung eines Gehwegs an den Ernst-Reuter-SchulenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. September 2025OMOM 7459Sanierung eines Gehwegs an den Ernst-Reuter-SchulenDirektanregung
  3. 28. November 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 2022Sanierung eines Gehwegs an den Ernst-Reuter-Schulen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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