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Litfaßsäulen in der Elbestraße entfernen

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Problematik der Litfaßsäulen in der Elbestraße hingewiesen und betont, dass eine Entfernung oder Versetzung nur mit Zustimmung des Eigentümers möglich ist. Es wird erwartet, dass die DSM Deutsche Städte Medien GmbH die Situation künftig verstärkt beobachtet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Elbestraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Hinsichtlich der genannten Litfaßsäulen hat der Magistrat weiterhin den Eigentümer der Anlagen, die DSM Deutsche Städte Medien GmbH, auf die beschriebene Situation hingewiesen. Der DSM war diese Situation bezüglich der seit mehreren Jahrzehnten dort befindlichen Litfaßsäulen bislang nicht bekannt, wird dies aber nunmehr verstärkt beobachten. Es gilt allerdings zu beachten, dass es sich bei den Litfaßsäulen um bauliche Anlagen handelt, die als baugenehmigt zu betrachten sind und über eine Sondernutzungserlaubnis verfügen. Eine Versetzung ist daher nur mit dem Einverständnis des Eigentümers denkbar. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass solche Versetzungen in der Regel nicht den erwünschten Effekt haben und entsprechende geschützte "Ausweichflächen" genutzt werden - so beispielsweise Hauseingangsbereiche. Die Problematik betrifft dabei nicht nur Werbeanlagen, sondern alle Einbauten im öffentlichen Raum.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2021OFOF 26/1Litfaßsäulen in der Elbestraße entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juni 2021OMOM 189Litfaßsäulen in der Elbestraße entfernenDirektanregung
  3. 29. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 2003Litfaßsäulen in der Elbestraße entfernen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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