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Mitscherlichplatz muss klar erkennbar bleiben

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.10.2019, ST 1964

Betreff: Mitscherlichplatz muss klar erkennbar bleiben Dem Magistrat liegt für das genannte Hotel weder ein Antrag zur Errichtung einer Werbeanlage vor noch sind entsprechende Planungen des Bauherren bekannt. Daher können seitens des Magistrats derzeit keine Aussagen zu einer Werbeanlage und ihrer Zulässigkeit bzw. ihren Auswirkungen getroffen werden. Ein etwaiger Antrag wäre nach den im Baugenehmigungsverfahren zu prüfenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften, insbesondere der Hessischen Bauordnung (HBO), zu beurteilen. Er ist zu genehmigen, soweit er diesen Vorschriften entspricht. Der Magistrat hat gleichwohl die Anregung des Ortsbeirats zur Kenntnis genommen und wird sie im Rahmen eines etwaigen Baugenehmigungsverfahrens nach Möglichkeit berücksichtigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2019OFOF 828/2Mitscherlichplatz muss klar erkennbar bleibenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Juni 2019OMOM 4768Mitscherlichplatz muss klar erkennbar bleibenDirektanregung
  3. 18. Oktober 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 1964Mitscherlichplatz muss klar erkennbar bleiben
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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