Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ausstattung der öffentlichen Gebäude mit Entwässerungsequipment

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat lehnt die Anregung ab, öffentliche Gebäude mit Entwässerungsequipment auszustatten, da die dafür notwendigen Schulungen und Sicherheitsvorkehrungen fehlen. Zudem wäre die Wartung und Lagerung der Ausrüstung problematisch, und die Einsatzkräfte sind nicht immer verfügbar.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hält die Anregung, öffentliche Gebäude mit Entwässerungsequipment auszustatten, aus den folgenden Gründen für nicht sinnvoll.

Einsatzkräfte von Feuerwehr und Technisches Hilfswerk (THW) sind für solche Einsätze nicht ohne Grund geschult und trainiert. Diese Voraussetzung fehlt bei den Schulhausverwaltungen vor Ort. Das Gefährdungspotential, dem die Helferinnen und Helfer bei Starkregenereignissen oder anderen Überschwemmungssituationen ausgesetzt sind, ist nicht unerheblich und kann für nicht geschulte oder untrainierte Menschen potentiell tödlich enden.

Die benötigten Pumpen, Schläuche und ggf. Notstromaggregate müssten ständig gewartet und an einem Ort gelagert werden, der im Notfall nicht selbst überschwemmt wird. In den aufgehenden Stockwerken ist dafür in der Regel kein Platz zur Verfügung, da untergeordnete Lagerräume nicht in den Bereichen vorgesehen werden, in denen die höherwertigen Räume z. B. Unterrichtsräume verortet sind. Hinzu kommt, dass der erwähnte Personenkreis abends oder an den Wochenenden keinen Dienst hat und somit nicht zur Verfügung steht.

Eine Ersatzstromversorgung muss deshalb zur Verfügung stehen, da die Hauptstromverteiler, die in der Regel im Keller untergebracht sind, selbst in Mitleidenschaft gezogen werden können oder aus Sicherheitsgründen das Stromnetz des Gebäudes abgeschaltet werden muss. Bei Feuerwehren und THW werden die Pumpen unabhängig vom Gebäudenetz betrieben. Weiterhin stellt sich die Frage, wohin das Wasser abgeleitet werden soll, wenn Straßen und Kanäle überflutet und vollgelaufen sind. Sehr lange Schläuche können nur unter Beteiligung mehrerer Personen zum Einsatz gebracht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2024OFOF 529/12Ausstattung der öffentlichen Gebäude mit EntwässerungsequipmentOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. September 2024OFOF 535/12Ausstattung der öffentlichen Gebäude mit EntwässerungsequipmentOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  3. 13. September 2024OMOM 5922Ausstattung der öffentlichen Gebäude mit EntwässerungsequipmentDirektanregung
  4. 18. November 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 1945Ausstattung der öffentlichen Gebäude mit Entwässerungsequipment
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen