Instandsetzung der Zaunanlage entlang der Bahngleise Gontardstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1882
Betreff: Instandsetzung der Zaunanlage entlang der Bahngleise Gontardstraße Nach gegenwärtigen Informationen des Magistrats sind der Zaun und das umliegende Gelände Eigentum der DB Netz AG. Daher hat sich der Magistrat an die Deutsche Bahn gewandt und um Klärung gebeten. Die DB Netz AG teilte daraufhin mit, dass keinerlei Verpflichtung besteht den Zaun instand zu setzen (vollständige Stellungnahme der DB siehe Anhang). Anlage 1 (ca. 103 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2018OFOF 284/7Instandsetzung der Zaunanlage entlang der Bahngleise GontardstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2018OMOM 3252Instandsetzung der Zaunanlage entlang der Bahngleise GontardstraßeDirektanregung
- 21. September 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1882Instandsetzung der Zaunanlage entlang der Bahngleise GontardstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab