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Einrichtung von Mitfahrbänken

Vorlagentyp: STMagistrat
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Einrichtung von Mitfahrbänken in Frankfurt am Main abgelehnt, da die notwendigen Grundlagen fehlen. Es wird darauf hingewiesen, dass Förderprogramme derzeit nur für ländliche Gemeinden gelten und die Umsetzung in städtischen Gebieten aufgrund der Wartungsintensität der Zieltafeln nicht möglich ist.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht entsprechen zu können, da bislang sämtliche Grundlagen zur Einrichtung von Mitfahrbänken in Frankfurt am Main fehlen. Wie bereits in der vorläufigen Stellungnahme ST 1151/2020 angemerkt, richten sich Förderprogramme zur Einrichtung von Mitfahrbänken derzeit vorrangig an Gemeinden im ländlichen Raum, nicht jedoch an die Stadtteile von Großstädten oder Gemeinden im Bereich von Metropolregionen wie dem Rhein-Main-Gebiet. Grundsätzlich wären Mitfahrbänke an allen geeigneten Bankstandorten denkbar, also überall dort, wo der Verkehrsfluss im öffentlichen Bereich nicht behindert wird. Die das Mitfahrangebot ergänzenden Zieltafeln sind jedoch wartungsintensiv und können von Seiten des Magistrats derzeit nicht angemessen umgesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2020OFOF 254/13Einrichtung von MitfahrbänkenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. Februar 2020OMOM 5823Einrichtung von MitfahrbänkenDirektanregung
  3. 15. Juni 2020STST 1151Einrichtung von MitfahrbänkenStellungnahme
  4. 19. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    STST 1879Einrichtung von Mitfahrbänken
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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