Dieselfahrverbot - Ausnahmeregelungen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat zur Thematik des Dieselfahrverbots und möglicher Ausnahmeregelungen Stellung genommen. Es wird darauf hingewiesen, dass derzeit kein konkreter Entwurf für den Luftreinhalteplan vorliegt, jedoch eine Zusammenarbeit mit dem Land Hessen angestrebt wird, um ein tragfähiges Konzept zu entwickeln.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Aktuell liegt dem Magistrat für den Ortsbeirat 11 kein maßnahmenscharfer Entwurf für den fortzuschreibenden Luftreinhalteplan vor. Insofern ist eine verbindliche Antwort noch nicht möglich. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass der Magistrat gemeinsam mit dem federführend zuständigen Land Hessen ein tragfähiges Konzept für Ausnahmegenehmigungen abstimmen wird, sofern der fortzuschreibende Luftreinhalteplan Fahrverbote vorsehen sollte. Als ermutigendes Beispiel hierfür dient die Einführung der Frankfurter Umweltzone im Jahr 2008, die trotz vereinzelter Befürchtungen weitestgehend problemlos war.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Februar 2020OFOF 717/11Dieselfahrverbot - AusnahmeregelungenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Juni 2020VV 1686Dieselfahrverbot - AusnahmeregelungenAnfrage
- 12. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1872Dieselfahrverbot - AusnahmeregelungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab