Zunehmende Konflikte auf den Nidda Spazierwegen
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit den zunehmenden Konflikten auf den Nidda Spazierwegen, die sowohl von Fußgängern als auch von Radfahrern genutzt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Stadtpolizei bereits Kontrollen durchgeführt hat und Ordnungswidrigkeiten festgestellt wurden, um die Sicherheit auf den Wegen zu gewährleisten.
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Thema Fahrradfahren verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bei den Spazierwegen handelt es sich größtenteils um gemeinsame Geh- und Radwege (Verkehrszeichen 240 Straßenverkehrs-Ordnung), auf denen die Nutzung von Fahrrädern, E-Bikes und Elektrokleinstfahrzeugen gestattet ist. Lediglich bei den Wegen, die durch die Parkanlage führen, handelt es sich um reine Gehwege. Die Stadtpolizei hat den Bereich zwischen dem 25. Juni 2021 und dem 4. Juli 2021 mehrfach überprüft. Während der Kontrollen wurden zwei Ordnungswidrigkeiten wegen des Befahrens des Gehwegs durch Elektrokleinstfahrzeuge festgestellt. Der eine Verstoß führt zu einer Ordnungswidrigkeitenanzeige. Im anderen Fall wurde die Verwarnung direkt vor Ort in bar gezahlt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2021OFOF 19/8Zunehmende Konflikte auf den Nidda SpazierwegenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Juni 2021VV 47Zunehmende Konflikte auf den Nidda SpazierwegenAnfrage
- 11. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1867Zunehmende Konflikte auf den Nidda SpazierwegenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab