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T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im Bärengarten

Vorlagentyp: STMagistrat
108 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die vorgeschlagene Beschilderung an der T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im Bärengarten geprüft und festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Vorfahrtsstraße nicht gegeben sind. Daher bleibt die bestehende Rechts-vor-Links-Regelung bestehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Wie bereits in der Stellungnahme des Magistrats vom 20. März 2020, ST 598, erläutert, handelt es sich bei der vorgeschlagenen Beschilderung mittels Verkehrszeichen 301 Straßenverkehrs-Ordnung um Vorfahrt an der nächsten Kreuzung oder Einmündung. Diese Regelung ist ausschließlich für einen geradlinigen Straßenverlauf und wird auf dem Verkehrsschild symbolisch dargestellt. Die Beschilderung als "abknickende Vorfahrt" wurde bereits in der Stellungnahme des Magistrats vom 8. Oktober 2018, ST 1966, erläutert und abgelehnt, da die Voraussetzung zur Einrichtung einer Vorfahrtsstraße nicht gegeben ist. Die vorhandene Rechts-vor-Links-Regelung bleibt bestehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2019OFOF 1468/5T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. November 2019OMOM 5407T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenDirektanregung
  3. 20. März 2020STST 598T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenStellungnahme
  4. 3. Juni 2020OFOF 1664/5T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 19. Juni 2020OMOM 6191T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenDirektanregung
  6. 12. Oktober 2020Sie sind hier
    STST 1865T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im Bärengarten
    Stellungnahme
  7. 10. November 2020OFOF 1845/5T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  8. 27. November 2020OAOA 647T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenAnregung
  9. 30. April 2021STST 943T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenStellungnahme
  10. 29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 108 WochenSTST 2116T-Kreuzung Strahlenberger Weg/Im BärengartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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