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Griesheim: Verkehrssicherung in der Espenstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1843

Betreff: Griesheim: Verkehrssicherung in der Espenstraße Zu 1.: Der Magistrat plant zurzeit eine umfangreiche Neugestaltung der Verkehrsführung in der Espenstraße. Um den aktuellen Vorschriften gerecht zu werden und dem Radfahrenden mehr Sicherheit und Komfort zu bieten, wird der Radfahrstreifen durch einen Schutzstreifen ersetzt. Hierdurch verengt sich die Fahrbahn, was einen geschwindigkeitsmindernden Effekt hat. Sobald die Pläne dazu erstellt sind, werden diese vorab dem Ortsbeirat vorgelegt.

Zu 2.: Die Espenstraße erfüllt nicht die notwendigen Voraussetzungen nach der Straßenverkehrs-Ordnung für die Einrichtung einer Tempo 30 Zone. Weder eine Tempo 30 Zone noch eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h mittels Verkehrszeichen 274.30 Straßenverkehrs-Ordnung ist hier zulässig. Daher kann dieser Punkt der Anregung nicht entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2019OFOF 1015/6Griesheim: Verkehrssicherung in der EspenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Juni 2019OMOM 4793Griesheim: Verkehrssicherung in der EspenstraßeDirektanregung
  3. 16. September 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1843Griesheim: Verkehrssicherung in der Espenstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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