Vereine, Initiativen und die Mieteinnahmen der Stadt
Zusammenfassung
Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat beschlossen, städtischen Mietern, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, eine Stundung der Mieten für die Monate April bis Juni 2020 zu gewähren. Dies soll den betroffenen Vereinen helfen, ihre finanziellen Engpässe zu überbrücken und die Mieten bis Ende 2020 zurückzuzahlen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu
- Im Bereich des Ortsbezirkes 2 hat nach Prüfung des zuständigen Amts für Bau und Immobilien ein Verein als Mieter städtischer Liegenschaften im Zuge der Corona-Pandemie Probleme vorgetragen und einen Antrag auf Zahlungserleichterungen gestellt. Zu 2. und
- Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat sich darauf verständigt, einheitlich für alle betroffenen städtischen Mieter eine Stundung der Mieten für die Monate April bis Juni 2020 zu gewähren. Die gestundeten Mieten können bis Ende des Jahres 2020 zurückgezahlt werden. Zu
- Wie alle der aktuell 420 Frankfurter Turn- und Sportvereine wurde auch der betroffene Verein - unmittelbar nach der durch die Corona Pandemie bedingten Schließungen der Sportstätten - darüber informiert, dass Vereine, die in finanzielle Engpässe geraten sind, finanzielle Unterstützung durch das Land Hessen erhalten können. Diese Möglichkeit besteht bis zum Jahresende. Das Sportamt ist bei der Antragstellung behilflich. Eine entsprechende Rückmeldung über erfolgreiche Antragstellung liegt dem Magistrat bislang nicht vor. Zu
- Eine entsprechende Beurteilung dieses Vorgangs ist bislang nicht erfolgt, da die Informationen über die Gewährung von Fördergeldern von Dritter Stelle noch nicht vorliegen. Zudem kommt der vollständige Verzicht auf Mieteinnahmen aufgrund der Beschlusslage zur einheitlichen Behandlung aller städtischen Mieter sowie den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung zum wirtschaftlichen Umgang mit kommunalem Eigentum grundsätzlich nicht in Betracht. Damit beschränken sich wirtschaftliche Verluste auf möglicherweise durch die Stundung entstehende Zinsverluste.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Mai 2020OFOF 1062/2Vereine, Initiativen und die Mieteinnahmen der StadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Mai 2020VV 1631Vereine, Initiativen und die Mieteinnahmen der StadtAnfrage
- 12. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1821Vereine, Initiativen und die Mieteinnahmen der StadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab