Frankfurter Westen: Betreuungssituation in Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk 6
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Betreuungssituation in Kinderbetreuungseinrichtungen im Frankfurter Westen. Es wird darauf hingewiesen, dass das Stadtschulamt über Einschränkungen im Betreuungsbetrieb informiert wird und die Finanzierung der Einrichtungen durch Betriebskostenzuschüsse erfolgt. Ziel ist es, das Kindeswohl zu wahren und die finanzielle Stabilität der Träger zu gewährleisten.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Das Stadtschulamt als Aufsichtsbehörde wird in der Regel seitens der Träger informiert, sofern der Betreuungsbetrieb aufgrund Personalmangels zeitweise eingeschränkt oder eingestellt werden muss. Dies erfolgt unter Zustimmung der Aufsichtsbehörde zum Zwecke der Wahrung des Kindeswohls. Insofern sind auch entsprechende Meldungen aus dem Frankfurter Westen bekannt.
Die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen erfolgt mittels Betriebskostenzuschüssen. Diese orientieren sich am Regelbetrieb laut Planung und Betriebserlaubnis. Länger anhaltende Einschränkungen im Betreuungsbetrieb oder nicht belegte Plätze werden im Kontext des Verwendungsnachweises in Abzug gebracht.
Insofern erhalten Träger trotz kurzfristiger Einschränkungen im Betreuungsbetrieb zu recht Steuergelder. Eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall muss auch für Träger der Kinderbetreuung möglich und finanzierbar sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2023OFOF 719/6Frankfurter Westen: Betreuungssituation in Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · CDU
- 14. März 2023VV 634Frankfurter Westen: Betreuungssituation in Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk 6Anfrage
- 28. August 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1819Frankfurter Westen: Betreuungssituation in Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortsbezirk 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab