Mobilität im Ortsbezirk 1: Gefährliche Falschparker am Skyline Plaza endlich zur Verantwortung ziehen!
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Kontrolle von Falschparkern am Skyline Plaza. Es wird festgestellt, dass trotz erhöhter Kontrollen eine signifikante Anzahl an Ordnungswidrigkeiten besteht, jedoch eine weitere Erhöhung der Überwachungsdichte nicht möglich ist, da dies andere stark belastete Bereiche beeinträchtigen würde.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert den Bereich Skyline Plaza/Europa-Allee/Den Haager Straße/Platz der Einheit/Osloer Straße bereits erhöht zu unterschiedlichen Zeiten.
Kontrollen erfolgen gestreut über die gesamte Außendienstzeit. Seit Jahresbeginn wurden insgesamt 1.733 Ordnungswidrigkeiten angezeigt und 49 Abschleppmaßnahmen angeordnet (Stand einschl. 31.05.2022).
Insbesondere vor dem Skyline Plaza handelt es sich um vergleichsweise kurzzeitige vorsätzlich begangene Verkehrsverstöße, bei denen ein Verwarngeld billigend in Kauf genommen wird und auch eine nur sehr geringe Entdeckungswahrscheinlichkeit besteht. Eine derart hohe Überwachungsdichte, die geeignet wäre, das Parkverhalten an dieser Örtlichkeit wahrnehmbar zu beeinflussen, ist nicht darstellbar und ginge zu Lasten anderer ebenfalls stark belasteter Örtlichkeiten.
Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden. Der Außendienst wird allerdings dahingehend sensibilisiert, die erhöhte Überwachungsdichte aufrecht zu erhalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 5. April 2022OFOF 408/1Mobilität im Ortsbezirk 1: Gefährliche Falschparker am Skyline Plaza endlich zur Verantwortung ziehen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. April 2022OMOM 2010Mobilität im Ortsbezirk 1: Gefährliche Falschparker am Skyline Plaza endlich zur Verantwortung ziehen!Direktanregung
- 15. August 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1817Mobilität im Ortsbezirk 1: Gefährliche Falschparker am Skyline Plaza endlich zur Verantwortung ziehen!Stellungnahme
- 11. Oktober 2026OFOF 172/1Straße freihalten am Platz der EinheitOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab