Nied: FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße sicherstellen
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Sicherstellung der FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße. Es wird festgestellt, dass die Probleme trotz Anpassungen der Beschilderung nicht gelöst werden können und eine bauliche Absicherung nicht möglich ist. Daher kann der Anregung nicht entsprochen werden.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Landauer Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Grünanlage Nied-Süd hier: Parkplatzlösung18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Neugestaltung Grünanlage Nied-Süd17.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Parksituation NiedSüd03.09.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Landauer Straße per E-MailStellungnahme des Magistrats
In der Landauer Straße gestaltet sich die Situation ähnlich wie in den Wendebereichen der Alzeyer Straße. Dort wurde in der Vergangenheit die Beschilderung angepasst. Es zeigt sich jedoch, dass sich die Probleme damit nicht lösen lassen.
Zusätzlich ist im Wender bereits heute ein Parkverbot beschildert. Eine bauliche Absicherung des Wenders, durch zum Beispiel Poller ist nicht möglich, da diese die FES genauso behindern würden, wie die abgestellten Fahrzeuge.
Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert den fraglichen Bereich regelmäßig im Rahmen der allgemeinen Streife. Im Januar 2023 wurde an der Örtlichkeit eine Sonderkontrolle über vier Wochen durchgeführt - bei insgesamt 16 Kontrollen wurden hierbei 111 Verwarnungen ausgestellt. Die Problematik kann mittels der Verkehrsüberwachung nicht gelöst werden, da es den Bediensteten nicht möglich ist, stets zu einer bestimmten Uhrzeit an einem bestimmten Tag vor Ort zu sein.
Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. April 2023OFOF 743/6Nied: FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 2023OMOM 3835Nied: FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße sicherstellenDirektanregung
- 28. August 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1796Nied: FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße sicherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab