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Nied: FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße sicherstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Sicherstellung der FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße. Es wird festgestellt, dass die Probleme trotz Anpassungen der Beschilderung nicht gelöst werden können und eine bauliche Absicherung nicht möglich ist. Daher kann der Anregung nicht entsprochen werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

In der Landauer Straße gestaltet sich die Situation ähnlich wie in den Wendebereichen der Alzeyer Straße. Dort wurde in der Vergangenheit die Beschilderung angepasst. Es zeigt sich jedoch, dass sich die Probleme damit nicht lösen lassen.

Zusätzlich ist im Wender bereits heute ein Parkverbot beschildert. Eine bauliche Absicherung des Wenders, durch zum Beispiel Poller ist nicht möglich, da diese die FES genauso behindern würden, wie die abgestellten Fahrzeuge.

Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert den fraglichen Bereich regelmäßig im Rahmen der allgemeinen Streife. Im Januar 2023 wurde an der Örtlichkeit eine Sonderkontrolle über vier Wochen durchgeführt - bei insgesamt 16 Kontrollen wurden hierbei 111 Verwarnungen ausgestellt. Die Problematik kann mittels der Verkehrsüberwachung nicht gelöst werden, da es den Bediensteten nicht möglich ist, stets zu einer bestimmten Uhrzeit an einem bestimmten Tag vor Ort zu sein.

Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2023OFOF 743/6Nied: FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2023OMOM 3835Nied: FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße sicherstellenDirektanregung
  3. 28. August 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 1796Nied: FES-Müllabtransporte in der Landauer Straße sicherstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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