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Erhöhung der Tiefgaragengebühren in der Nordweststadt

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt eine Erhöhung der Tiefgaragengebühren in der Nordweststadt vor, um die Mietzinsanpassung seit 1995 zu rechtfertigen. Dies ist notwendig, um die Kostensteigerungen und den ordentlichen Erhalt des Gebäudes zu gewährleisten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Fragen des Ortsbeirates kann der Magistrat nachstehend erläutern.

Die Mietzinsanpassung ist in ihrer Höhe allein im Hinblick auf die Konstanz des Mietzinses seit 1995 gerechtfertigt. Die Steigerung des Preisindex ist seit diesem Zeitpunkt bereits wesentlich höher als die aktuelle prozentuale Mietzinsanpassung und dabei sind die überproportionalen Kostensteigerungen des Betriebs noch gar nicht voll berücksichtigt. Die Verwendung des veränderten Betrages dient dem ordentlichen Erhalt des Gebäudes.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2024OFOF 447/8Erhöhung der Tiefgaragengebühren in der NordweststadtOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Juli 2024VV 983Erhöhung der Tiefgaragengebühren in der NordweststadtAnfrage
  3. 21. Oktober 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1794Erhöhung der Tiefgaragengebühren in der Nordweststadt
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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