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Rebstockpark als Erholungsgebiet schützen - unbefugte Zufahrten wirksam unterbinden

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit dem Schutz des Rebstockparks als Erholungsgebiet und der Problematik unbefugter Zufahrten während der Messezeiten. Es wird angestrebt, eine Lösung zu finden, um die Zufahrten für Rettungskräfte und Dienstleistende der Messe zu gewährleisten, während gleichzeitig der Park geschützt wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Bereich des alten Rebstockparkes wird zu Messezeiten als Parkplatz genutzt. Die benannten Poller sind Eigentum der Messe Frankfurt GmbH. Sie haben eine einfache Dreikantschließung und werden häufig nach dem Öffnen nicht mehr geschlossen. Diverse Vorschläge für Zufahrtsbeschränkungen scheiterten bislang an den unterschiedlichen Belangen der Zufahrten. Die Stadt Frankfurt benötigt hier die Zufahrt für die Rettungskräfte und Dienstleistenden. Die Messegesellschaft muss mit ihren Dienstleistenden zufahren und Besucher*innen das Parken ermöglichen. Eine geeignete Schließung ist daher bisher nicht realisierbar. Das Fachamt steht jedoch mit der Messegesellschaft im Kontakt und sucht weiterhin nach einer Lösung. Außerdem wird die Messegesellschaft nochmals darauf hingewiesen, ihre Mitarbeiter*innen und Dienstleistenden zu sensibilisieren, die Poller nach dem Passieren zu schließen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2021OFOF 70/2Rebstockpark als Erholungsgebiet schützen - unbefugte Zufahrten wirksam unterbindenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 5. Juli 2021OMOM 487Rebstockpark als Erholungsgebiet schützen - unbefugte Zufahrten wirksam unterbindenDirektanregung
  3. 1. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1792Rebstockpark als Erholungsgebiet schützen - unbefugte Zufahrten wirksam unterbinden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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