Zeilsheim: Wahllokal 611 in der Käthe-Kollwitz-Schule

Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2015, ST 1792

Betreff: Zeilsheim: Wahllokal 611 in der Käthe-Kollwitz-Schule Der nicht barrierefreie Altbau der Käthe-Kollwitz-Schule war in der Vergangenheit über eine Rampe erreichbar, die aber in die Jahre gekommen und inzwischen keine Hilfe mehr ist. Beim Bürgerentscheid 2015 wurde das Wahllokal daher in den barrierefreien IPI-Bau verlegt. Da der Raum mit vertretbarem Aufwand hergerichtet werden kann, ist er aus Sicht des Magistrats auch als Wahllokal für die nächste Kommunalwahl geeignet. Die anderen vorgeschlagenen Standorte scheiden zumindest für die Kommunalwahl 2016 als Wahllokale aus: Die Schulturnhalle ist nicht ausreichend beheizbar und zudem mit einem Parkettboden ausgestattet, der nicht mit Straßenschuhen betreten werden darf. Die Stadthalle Zeilsheim liegt nicht im Stadtbezirk, würde hohe Kosten verursachen und ist nach Aussage der zuständigen Saalbau GmbH immer langfristig ausgebucht. Ob die neue Modulbaukita in der Blauländchenstraße als Wahllokal geeignet ist, kann erst nach ihrer voraussichtlichen Fertigstellung im Sommer 2016 abschließend beurteilt werden. Die zuständigen Stadtbezirksvorsteherinnen und Stadtbezirksvorsteher bezieht das Bürgeramt, Statistik und Wahlen in der Regel in den Auswahlprozess mit ein und wird das auch in diesem Fall gerne tun. Die abschließende Entscheidung über die Standorte von Wahllokalen trifft das Amt auf der Grundlage der einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Wahlordnungen.