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Beleuchtung Höchster Mainufer

Vorlagentyp: STMagistrat
59 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2015, ST 1788

Betreff: Beleuchtung Höchster Mainufer Die Forderung des Ortsbeirates, das Höchster Mainufer an dieser Stelle zu beleuchten (OIB 276 vom 4.11.2014), steht im Widerspruch zur Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, die Beleuchtung des Weges entlang der Stadtmauer zurückzubauen (§ 9175 vom 16.12.2010 Ziffer IV). Diesen Widerspruch vermag der Magistrat nicht aufzulösen; er kann und will jedoch auch nicht Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung konterkarieren. Der Vorschlag die Beleuchtung an dieser Stelle zurückzubauen hat stadtgestalterische und wirtschaftliche Gründe und scheint dem Magistrat auch weiterhin sinnvoll, da er es für zumutbar hält, den ca. 20 Meter entfernten, durchgehend asphaltierten und beleuchteten Uferweg bei Dunkelheit zu nutzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. November 2014OFOF 1183/6Beleuchtung Höchster MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2014OIBOIB 276Beleuchtung Höchster MainuferBudget-Initiative
  3. 16. Januar 2015STST 96Beleuchtung Höchster MainuferStellungnahme
  4. 16. Februar 2015OFOF 1278/6Beleuchtung Höchster MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 10. März 2015OMOM 3937Beleuchtung Höchster MainuferDirektanregung
  6. 18. Mai 2015STST 725Beleuchtung Höchster MainuferStellungnahme
  7. 21. Dezember 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 59 Wochen
    STST 1788Beleuchtung Höchster Mainufer
    Stellungnahme
  8. 29. Januar 2017OFOF 314/6Höchst: Illumination der Höchster Schlossmauer - ErgänzungOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 14. Februar 2017OMOM 1246Höchst: Illumination der Höchster Schlossmauer - ErgänzungDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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