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Beleuchtung Höchster Mainufer

Vorlagentyp: OFCDUSPD
133 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: OIB 276/14 OBR 6; ST 96/15 Die ST 96 v. 16.15 wird zurückgewiesen. Der Ortsbeirat fordert das Stadtplanungsamt und den Magistrat vielmehr auf, sich bewusst zu machen, dass es seine Kompetenzen versucht zu übersteigen, wenn es OIB-Beschlüsse des Ortsbeirats, die in der originären Zuständigkeit des Ortsbeirats liegen, nicht umsetzen will, wie in der ST 96 geschehen. Der Ortsbeirat fordert das Planungsamt und den Magistrat deshalb auf, die OIB 276 v. 04.11.14 nun umzusetzen und die erforderlichen Mittel dafür aus dem Budget des Ortsbeirats zur Verfügung zu stellen. Begründung: Der Magistrat hat in der o.g. ST 96 ausgeführt, dem Projekt "Illumination des Höchster Mainufers" liegt ein umfangreiches Beleuchtungskonzept zugrunde, ... welches die Stadtmauer ausleuchten und diese optimal zur Geltung bringen soll. Deshalb ist in diesem Konzept eine zusätzliche Beleuchtung des an der Stadtmauer entlangführenden Weges bewusst nicht vorgesehen. Der Magistrat findet, dass diese mit der Illumination der Stadtmauer konkurrieren und diese damit optisch in den Hintergrund treten lassen würde. Deshalb lehnt er die Umsetzung der Initiative des Ortsbeirats ab. Der Ortsbeirat hat sich aber anders entschieden und den Magistrat aufgefordert insgesamt vier Lampen am Höchster Mainufer zur besseren Ausleuchtung für Fußgänger aufzustellen. Und zwar sollen diese Lampen am Übergang vom Maintor zum Uferweg sowie auf dem Weg vom Maintor in östlicher Richtung aufgestellt werden. Die noch vorhandenen Lampen auf dem Weg vom Maintor in westlicher Richtung sollen zudem nicht abgebaut werden. Für die Maßnahme werden aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu 8.000 Euro zur Verfügung gestellt (siehe auch o.g. OIB 276).

Inhalt

Antrag vom 16.02.2015, OF 1278/6

Betreff: Beleuchtung Höchster Mainufer Vorgang: OIB 276/14 OBR 6; ST 96/15 Die ST 96 v. 16.15 wird zurückgewiesen. Der Ortsbeirat fordert das Stadtplanungsamt und den Magistrat vielmehr auf, sich bewusst zu machen, dass es seine Kompetenzen versucht zu übersteigen, wenn es OIB-Beschlüsse des Ortsbeirats, die in der originären Zuständigkeit des Ortsbeirats liegen, nicht umsetzen will, wie in der ST 96 geschehen. Der Ortsbeirat fordert das Planungsamt und den Magistrat deshalb auf, die OIB 276 v. 04.11.14 nun umzusetzen und die erforderlichen Mittel dafür aus dem Budget des Ortsbeirats zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Der Magistrat hat in der o.g. ST 96 ausgeführt, dem Projekt "Illumination des Höchster Mainufers" liegt ein umfangreiches Beleuchtungskonzept zugrunde, ... welches die Stadtmauer ausleuchten und diese optimal zur Geltung bringen soll. Deshalb ist in diesem Konzept eine zusätzliche Beleuchtung des an der Stadtmauer entlangführenden Weges bewusst nicht vorgesehen. Der Magistrat findet, dass diese mit der Illumination der Stadtmauer konkurrieren und diese damit optisch in den Hintergrund treten lassen würde. Deshalb lehnt er die Umsetzung der Initiative des Ortsbeirats ab. Der Ortsbeirat hat sich aber anders entschieden und den Magistrat aufgefordert insgesamt vier Lampen am Höchster Mainufer zur besseren Ausleuchtung für Fußgänger aufzustellen. Und zwar sollen diese Lampen am Übergang vom Maintor zum Uferweg sowie auf dem Weg vom Maintor in östlicher Richtung aufgestellt werden. Die noch vorhandenen Lampen auf dem Weg vom Maintor in westlicher Richtung sollen zudem nicht abgebaut werden. Für die Maßnahme werden aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu 8.000 Euro zur Verfügung gestellt (siehe auch o.g. OIB 276).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2014OFOF 1183/6Beleuchtung Höchster MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2014OIBOIB 276Beleuchtung Höchster MainuferBudget-Initiative
  3. 16. Januar 2015STST 96Beleuchtung Höchster MainuferStellungnahme
  4. 16. Februar 2015Sie sind hier
    OFOF 1278/6Beleuchtung Höchster Mainufer
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 10. März 2015OMOM 3937Beleuchtung Höchster MainuferDirektanregung
  6. 18. Mai 2015STST 725Beleuchtung Höchster MainuferStellungnahme
  7. 21. Dezember 2015STST 1788Beleuchtung Höchster MainuferStellungnahme
  8. 29. Januar 2017OFOF 314/6Höchst: Illumination der Höchster Schlossmauer - ErgänzungOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 14. Februar 2017OMOM 1246Höchst: Illumination der Höchster Schlossmauer - ErgänzungDirektanregung
  10. 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 133 WochenSTST 924Höchst: Illumination der Höchster Schlossmauer - ErgänzungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 10.03.2015
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3937 2015 Die Vorlage OF 1278/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

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