Beleuchtung Höchster Mainufer
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Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3937 entstanden aus Vorlage: OF 1278/6 vom 16.02.2015
Betreff: Beleuchtung Höchster Mainufer Vorgang: OIB 276/14 OBR 6; ST 96/15
- Die Stellungnahme vom 16.01.2015, ST 96, wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird vielmehr gebeten, sich bewusst zu machen, dass er seine Kompetenzen zu übersteigen versucht, wenn er OIB-Beschlüsse des Ortsbeirats, die in der originären Zuständigkeit des Ortsbeirats liegen, nicht umsetzen will, so wie mit der Vorlage ST 96 geschehen. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die Vorlage OIB 276 nun umzusetzen und die erforderlichen Mittel dafür aus dem Ortsbeiratsbudget zu entnehmen . Begründung: Der Magistrat hat in der o. g. Vorlage ST 96 ausgeführt, dass "dem Projekt 'Illumination des Höchster Mainufers' ... ein umfangreiches Beleuchtungskonzept zugrunde" liegt, welches die Stadtmauer ausleuchten und diese optimal zur Geltung bringen soll. Deshalb ist in diesem Konzept eine zusätzliche Beleuchtung des an der Stadtmauer entlangführenden Weges bewusst nicht vorgesehen. Der Magistrat findet, dass eine zusätzliche Beleuchtung mit der Illumination der Stadtmauer konkurrieren und diese damit optisch in den Hintergrund treten lassen würde. Deshalb lehnt er die Umsetzung der Initiative des Ortsbeirats ab. Der Ortsbeirat hat sich aber anders entschieden und den Magistrat aufgefordert, am Höchster Mainufer insgesamt vier Lampen zur besseren Ausleuchtung für Fußgänger aufzustellen. Und zwar sollen diese Lampen am Übergang vom Maintor zum Uferweg sowie auf dem Weg vom Maintor in östlicher Richtung aufgestellt werden. Die noch vorhandenen Lampen auf dem Weg vom Maintor in westlicher Richtung sollen zudem nicht abgebaut werden. Für die Maßnahme werden aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu 8.000 Euro zur Verfügung gestellt (siehe auch o. g. Vorlage OIB 276). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2014OFOF 1183/6Beleuchtung Höchster MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. November 2014OIBOIB 276Beleuchtung Höchster MainuferBudget-Initiative
- 16. Januar 2015STST 96Beleuchtung Höchster MainuferStellungnahme
- 16. Februar 2015OFOF 1278/6Beleuchtung Höchster MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 10. März 2015Sie sind hierOMOM 3937Beleuchtung Höchster MainuferDirektanregung
- 18. Mai 2015STST 725Beleuchtung Höchster MainuferStellungnahme
- 21. Dezember 2015STST 1788Beleuchtung Höchster MainuferStellungnahme
- 29. Januar 2017OFOF 314/6Höchst: Illumination der Höchster Schlossmauer - ErgänzungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Februar 2017OMOM 1246Höchst: Illumination der Höchster Schlossmauer - ErgänzungDirektanregung
- 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 133 WochenSTST 924Höchst: Illumination der Höchster Schlossmauer - ErgänzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats