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Arbeitsgruppe gegen illegale Sperrmüllhaufen

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats beschreibt die Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Sperrmüllhaufen in Frankfurt. Ein Team im Umweltamt wurde gegründet, um wilde Ablagerungen zu kontrollieren und zu dokumentieren. Ziel ist es, durch regelmäßige Kontrollen und Zusammenarbeit mit verschiedenen Ämtern die Situation zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Um dem bekannten Problem entgegenzuwirken, werden ämterübergreifend bereits umfangreiche Maßnahmen umgesetzt;

- Im Januar 2022 wurde ein Team im Umweltamt gegründet, dessen Hauptaufgabengebiete "Wilde Ablagerungen" und Sperrmüll sind.

- Es finden regelmäßige Austauschtreffen zwischen dem Umweltamt, der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, dem Ordnungsamt und der Frankfurter Entsorgungs- und Servicegesellschaft mbH (FES GmbH) statt. Im Rahmen des Austausches werden Interventionslösungen, Präventionsmaßnahmen und langfristig umsetzbare Lösungsmöglichkeiten, die wilden Ablagerungen einzudämmen, erörtert und umgesetzt.

Sogenannte Müllhotspots werden in diesem Rahmen ebenso behandelt, wie die generelle Abfuhr- und Sammelstruktur. Hierbei werden alle bekannten Örtlichkeiten wilder Ablagerungen im kompletten Stadtgebiet mit abgedeckt.

Die Beteiligung von Eigentümer*innen und Anwohner*innen erfolgt im konkreten Einzelfall ebenfalls.

- Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt setzt seit 2014 einen Sperrmüllvorermittler ein. Basis des Einsatzes ist die regelmäßige Kontrolle von Hotspots und Bereichen wilder Ablagerungen im gesamten Frankfurter Stadtgebiet. Hierbei werden die entsprechenden Bereiche regelmäßig kontrolliert, wilder Ablagerungen dokumentiert und auf Hinweisen möglicher Verursachenden hin untersucht. Der Sperrmüllvorermittler ist montags bis freitags ganztägig im Stadtgebiet eingesetzt. Betroffene Bereiche im Ortsbezirk 4 sind wöchentlich in der Einsatztour mit eingeplant.

- Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt beauftragt temporär Detekteien, um mögliche Verursachende wilder Ablagerungen festzustellen und die Handlungen entsprechend ahnden zu können.

- Für die Einrichtung einer entsprechenden Arbeitsgruppe steht die Stabsstelle Sauberes Frankfurt zur Verfügung und ist unter der Mailadresse sauberes-frankfurt@stadt-frankfurt.de jederzeit erreichbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2022OFOF 182/4Arbeitsgruppe gegen illegale SperrmüllhaufenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Mai 2022OMOM 2068Arbeitsgruppe gegen illegale SperrmüllhaufenDirektanregung
  3. 8. August 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1777Arbeitsgruppe gegen illegale Sperrmüllhaufen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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