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Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung verstärkt unterstützen

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1726

Betreff: Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung verstärkt unterstützen Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main unterstützt das Anliegen, wirtschaftlich schwächeren Menschen die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Der Magistrat begrüßt in diesem Zusammenhang ausdrücklich auch entsprechende Aktivitäten der Hessischen Landesregierung, wie zum Beispiel die Einführung des Seniorentickets Hessen ab dem Jahr 2020. Um die Frankfurterinnen und Frankfurter mit geringem Einkommen nicht vom gesellschaftlichen Leben auszuschließen, hat sich der Magistrat zum Ziel gesetzt, die Verwirklichung gleichberechtigter Teilhabe zu fördern. Die jeweils geltenden Vergünstigungen werden regelmäßig einer Prüfung hinsichtlich ihrer Wirkkraft unterzogen. Den Bezieherinnen und Beziehern von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird aktuell eine Reihe von Vergünstigungen eingeräumt, welche Mobilität, Besuch von Zoo, Schwimmbädern und Palmengarten sowie den Zugang zu kulturellen Einrichtungen ermöglichen. Mit dem Frankfurt-Pass, dem Kulturpass, dem Beförderungsdienst für Menschen mit einer schweren Behinderung und anderem mehr, versucht der Magistrat ggf. auch individuelle Nachteilsausgleiche zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. April 2019OFOF 547/11Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung verstärkt unterstützenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. Mai 2019OMOM 4640Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung verstärkt unterstützenDirektanregung
  3. 2. September 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 1726Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung verstärkt unterstützen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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