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Einsatz der Fahrradstaffel der Polizei

Vorlagentyp: STMagistrat
60 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats beschreibt den Einsatz der Fahrradstaffel der Polizei in Frankfurt am Main. Diese besteht aus sechs Beamtinnen und Beamten, die in verschiedenen Stadtteilen Streifenfahrten durchführen, um die Sicherheit im Verkehr zu erhöhen und Verkehrsordnungswidrigkeiten zu überwachen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Fahrradstaffel des Polizeipräsidiums Frankfurt besteht derzeit aus insgesamt sechs Beamtinnen und Beamten, deren Zuständigkeit sich auf das gesamte Stadtgebiet erstreckt; so auch auf die in der Anfrage erwähnten Stadtteile Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen-Süd. Der Dienst erfolgt in 41 Stunden in der Woche zu unterschiedlichen Zeiten. Bei den ebenfalls in der Anfrage erwähnten Stadtteilen Innenstadt, Nordend, Westend, Sachsenhausen-Nord sowie dem Mainufer handelt es sich um Schwerpunktbereiche, in denen aufgrund des dort aufkommenden hohen Anteils an Elektrokleinstfahrzeugen, Radfahrenden sowie sonstigen schwächeren Verkehrsteilnehmenden vermehrt Streifenfahrten stattfinden. Keineswegs ist die Tätigkeit der Fahrradstaffel ausschließlich auf diese Bereiche beschränkt. Das Tätigkeitsfeld der Fahrradstaffel ist sehr umfangreich. Es erstreckt sich von einfachen Verkehrsordnungswidrigkeiten durch oder zu Lasten von schwächeren Verkehrsteilnehmenden, über die Überwachung von Verstößen gegen das Rotlicht von Lichtzeichenanlagen, die Beseitigung von Verkehrsbehinderungen bis hin zur Verfolgung von (Verkehrs-)Straftaten. So kann es sein, dass in manchen Stadtteilen der Eindruck entstehen kann, die Beamtinnen und Beamten seien dort nicht wie gewünscht präsent.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2020OFOF 1726/5Einsatz der Fahrradstaffel der PolizeiOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. August 2020OMOM 6396Einsatz der Fahrradstaffel der PolizeiDirektanregung
  3. 27. November 2020STST 2084Einsatz der Fahrradstaffel der PolizeiStellungnahme
  4. 20. Mai 2021OFOF 63/5Einsatz der Fahrradstaffel der Polizei (II)Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 11. Juni 2021VV 67Einsatz der Fahrradstaffel der Polizei (II)Anfrage
  6. 17. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 60 Wochen
    STST 1722Einsatz der Fahrradstaffel der Polizei (II)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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