Nied: Pkw-Parkplätze auf dem Gehweg in der Oeserstraße vor der Hausnummer 11
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Legalisierung von Pkw-Parkplätzen auf dem Gehweg in der Oeserstraße. Der Magistrat lehnt die Legalisierung ab, da die Sicht für einfahrende Fahrzeuge behindert wird und die verbleibende Gehwegbreite für Kinderwagen und Rollstühle nicht ausreichend ist.
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Thema Fußverkehr verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Gehweg ist an dieser Stelle 3,30 Meter breit. Auch wird hier bereits heute illegal geparkt. Eine Legalisierung ist aber nicht möglich, da die dort parkenden Fahrzeuge die Sicht für Fahrzeuge aus der Einfahrt der Hausnummer 9 und 11 sowie für Fahrzeuge aus der Sauerstraße behindern. Die verbleibende Gehwegbreite liegt bei Beparkung noch bei 1,10 Metern. Dies ist für Kinderwagen und Rollstühle nicht ausreichend. Generell wird eine Parkzeitzeitbeschränkung mittels Parkschreibe nur in ländlich geprägten Gebieten praktiziert. Aus den genannten Gründen wird der Anregung nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. März 2020OFOF 1263/6Nied: Pkw-Parkplätze auf dem Gehweg in der Oeserstraße vor der Hausnummer 11Ortsbeiratsantrag · CDU
- 12. Mai 2020OMOM 5953Nied: Pkw-Parkplätze auf dem Gehweg in der Oeserstraße vor der Hausnummer 11Direktanregung
- 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1718Nied: Pkw-Parkplätze auf dem Gehweg in der Oeserstraße vor der Hausnummer 11Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab