Stand zum Glasfaserausbau im Ortsbezirk
Zusammenfassung
Der Magistrat von Frankfurt am Main hat die Auffassung des vorherigen Magistrats über den Glasfaserausbau revidiert und sieht diesen als städtische Aufgabe an. Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu fördern, wurde die Gigabitregion FrankfurtRheinMain gegründet, der die Stadt beigetreten ist. Ziel ist es, die Breitbandversorgung in Frankfurt am Main weiter zu verbessern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Frankfurt am Main besitzt bereits heute eine ausgezeichnete Breitbandversorgung. Mehr als 96 Prozent aller Haushalte verfügen über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Da der Breitbandbedarf kontinuierlich steigt, sind jedoch weiterhin Investitionen durch Telekommunikationsunternehmen notwendig.
Nach Ansicht des vorherigen Magistrats war der Ausbau der digitalen Infrastruktur ausschließlich die Aufgabe der Telekommunikationsanbieter. Demzufolge wurde die Frage F 63 in der Plenarsitzung vom 10.06.2021 vom damaligen Digitalisierungsdezernenten entsprechend beantwortet, dass aufgrund der getroffenen politischen Entscheidungen, die Stadt Frankfurt am Main den Glasfaserausbau nicht mit den Steuergeldern vorantreiben werde. Diese Entscheidung ist über die letzten Jahre vom ehemaligen Magistrat einhellig geteilt worden. Dies sei eine Angelegenheit, die der Markt regelt, und man sehe mit der Entscheidung der Telekom, dass diese in der Form funktioniere.
Der aktuelle Magistrat teilt die Auffassung des vorhergehenden Magistrats nicht. Der Breitbandausbau ist eine städtische Aufgabe, denn es handelt sich um einen Teil der Daseinsvorsorge. Die Stadt muss die Rahmenbedingungen für die Breitbandinfrastruktur und somit auch die digitale Infrastruktur schaffen.
Um den Ausbau der besonders zukunftsträchtigen Glasfasertechnologie voranzutreiben, wurde im Jahr 2019 durch den Regionalverband FrankfurtRheinMain und 13 Landkreise bzw. kreisfreie Städte die Gigabitregion FrankfurtRheinMain gegründet. Die Stadt Frankfurt am Main ist zwischenzeitlich der Gigabitregion FRM GmbH beigetreten und hat die Gesellschaft mit Magistratsbeschluss 372 vom 15.04.2024 mit der Erbringung von Dienstleistungen in diesem Zusammenhang betraut, um die Ausbauaktivitäten im Stadtgebiet von Frankfurt am Main zu koordinieren.
Die Gigabit FRM GmbH fungiert als offizieller Vertragspartner und zentraler Ansprechpartner für die Telekommunikationsunternehmen im Rahmen der abgeschlossenen Rahmenkooperationsvereinbarungen.
Nach Auskunft der Deutschen Telekom, beabsichtigt sie gemäß ihrem Ausbauprogramm in den Jahren 2024 bis 2026 folgende Gebiete mit Glasfaser zu versorgen:
- Innenstadt Süd: 2023-2024
- Bahnhofsviertel West: 2025
- Gutleutviertel Ost: 2025
- Gallus: 2025
- Europaviertel, Rebstock und Kuhwaldsiedlung:
2025.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2024OFOF 1321/1Stand zum Glasfaserausbau im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · CDU
- 2. Juli 2024VV 992Stand zum Glasfaserausbau im Ortsbezirk 1Anfrage
- 23. September 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1696Stand zum Glasfaserausbau im Ortsbezirk 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab