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Gewerblicher Autohandel in der Tiroler Straße/Ecke Stresemannallee

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.11.2007, ST 1693

Betreff:

Gewerblicher Autohandel in der Tiroler Straße/Ecke Stresemannallee

Das in der Anfrage erwähnte Kraftfahrzeug ohne amtliche Kennzeichen war am 21.07.2007 der Stadtpolizei des Ordnungsamtes bereits aufgefallen, weshalb das Straßenverkehrsamt zwecks Einleitung von Maßnahmen zur Entfernung desselben aus dem öffentlichen Verkehrsraum informiert worden war. Zwischenzeitlich wurde dieses Fahrzeug entfernt.

In dieser Örtlichkeit wird die ehemalige Tankstelle nicht mehr betrieben. Das Grundstück Stresemannallee Nr. 101 ist eingezäunt und verschlossen. Der Autohandel ist bei dem Gewerberegister des Kassen - und Steueramtes seit dem 03.04.2006 abgemeldet.

Anlässlich durchgeführter Kontrollen im Rahmen des Streifendienstes konnte die Stadtpolizei im Umfeld der Tiroler Straße keine Anzeichen für einen Handel mit Kraftfahrzeugen feststellen. Dem örtlich zuständigen 9. Polizeirevier liegen ebenfalls keine negativen Erkenntnisse vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2007OFOF 322/5Gewerblicher Autohandel in der Tiroler Straße/Ecke StresemannalleeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. August 2007VV 443Gewerblicher Autohandel in der Tiroler Straße/Ecke StresemannalleeAnfrage
  3. 5. November 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 1693Gewerblicher Autohandel in der Tiroler Straße/Ecke Stresemannallee
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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