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Öffentliche Toilette im Bereich der U5-Endhaltestelle "Preungesheim"

Vorlagentyp: STMagistrat
319 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anfrage zur Errichtung einer neuen öffentlichen Toilette an der U-Bahn-Station Preungesheim geprüft. Aufgrund der aktuellen Nutzung und der fehlenden relevanten Infrastruktur wird der Standort als nicht vorrangig eingestuft, weshalb keine zeitnahe Realisierung der Toilettenanlage möglich ist.

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Stellungnahme des Magistrats

Dem Magistrat ist die Anforderung einer neuen Toilettenanlage an der U-Bahn-Station in Preungesheim bekannt. Im Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022 (M 174) sind zunächst die priorisierten Sofortmaßnahmen für den Zeitraum 2025 bis 2028 aufgeführt worden, der vorgenannte Standort ist nicht enthalten. Die Umsetzung der vorgeplanten Maßnahmen ist von der Mittelbereitstellung der jeweils beschlossenen Haushaltsjahre abhängig. Aufgrund der Vielzahl bereits vorhandener Bedarfsmeldungen kann der Magistrat noch keine Auskünfte darüber erteilen, zu welchem Zeitpunkt die vorgenannte Toilettenanlage realisiert werden kann. Neben der dafür notwendigen Sicherstellung der Mittel sind auch die personellen Kapazitäten mit zu berücksichtigen.

Nach eingehender Prüfung durch mehrere Begehungen vor Ort kann mitgeteilt werden, dass der genannte Standort aktuell nicht als vorrangig frequentiert einzuschätzen ist. Bei keiner der durchgeführten Begehungen konnte eine erhöhte oder dauerhafte Nutzung des Umfelds festgestellt werden.

Zudem besteht in unmittelbarer Umgebung keine relevante Infrastruktur (z. B. stark frequentierte Spielplätze, Parks oder Veranstaltungsflächen), die den Bedarf nach einer öffentlichen Toilette an diesem Standort rechtfertigen würde - insbesondere auch im Vergleich zu anderen bereits vorgeschlagenen oder priorisierten Standorten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2019OMOM 4893Öffentliche Toilette im Bereich der Endhaltestelle „Preungesheim“Direktanregung
  2. 6. März 2020STST 424Öffentliche Toiletten im Bereich der Endhaltestelle „Preungesheim“Stellungnahme
  3. 22. März 2022OMOM 1892Öffentliche Toilette im Bereich der U 5-Endhaltestelle „Preungesheim“Direktanregung
  4. 30. September 2022STST 2310Öffentliche Toilette im Bereich der U 5 - Endhaltestelle "Preungesheim"Stellungnahme
  5. 30. Oktober 2023STST 2249Öffentliche Toilette im Bereich der U 5 - Endhaltestelle "Preungesheim"Stellungnahme
  6. 25. Februar 2025OFOF 999/10Öffentliche Toilette im Bereich der U5-Endhaltestelle „Preungesheim“Ortsbeiratsantrag · SPD
  7. 18. März 2025OMOM 6639Öffentliche Toilette im Bereich der U5-Endhaltestelle „Preungesheim“Direktanregung
  8. 26. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 319 Wochen
    STST 1683Öffentliche Toilette im Bereich der U5-Endhaltestelle „Preungesheim“
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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