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Die Verkehrsberuhigung in der Heinrich-Lübke-Siedlung sicherstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass an der Heinrich-Lübke-Siedlung keine Schranken oder Poller aufgestellt werden können, da die Kita regelmäßig beliefert wird. Stattdessen wird empfohlen, die Lieferdienste auf ihre Verpflichtung hinzuweisen, den Poller nach der Lieferung zu schließen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Eine Schranke oder feststehende Poller können an dieser Örtlichkeit nicht gestellt werden, da die Kita regelmäßig angedient wird. Die Lieferdienste sollten von der Kita Leitung auf die Verpflichtung, den Poller wieder zu schließen, erneut hingewiesen werden. Automatische Schließanlagen kommen für den Magistrat aufgrund ihrer Kosten und Wartungsintensität ausschließlich in herausragenden Einzelfällen in Betracht und werden ansonsten grundsätzlich nicht verbaut.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2023OFOF 286/7Die Verkehrsberuhigung in der Heinrich-Lübke-Siedlung sicherstellenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
  2. 25. April 2023OMOM 3845Die Verkehrsberuhigung in der Heinrich-Lübke-Siedlung sicherstellenDirektanregung
  3. 14. August 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1683Die Verkehrsberuhigung in der Heinrich-Lübke-Siedlung sicherstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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