Aufhängung eines Wandprospekthalters für Formulare und Zeitschriften im Bürgeramt Nieder-Eschbach
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, einen Wandprospekthalter im Bürgeramt Nieder-Eschbach aufzustellen, um Informationen für Bürger bereitzustellen. Dies ist möglich, ohne den barrierefreien Zugang zu beeinträchtigen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass ab 2024 keine Steuererklärungsformulare mehr ausliegen werden.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenStellungnahme des Magistrats
Im Zuge der Umbaumaßnahmen in den Jahren 2022/2023 wurde das Bürgeramt Nieder-Eschbach mit einem Selbstbedienungsterminal zur Erstellung von Lichtbildern sowie der Erfassung von Fingerabdrücken und Unterschrift für deutsche Ausweisdokumente ausgestattet. Dadurch ist der Platz für einen Prospektständer im Wartebereich entfallen.
Es besteht jedoch die Möglichkeit im ungenutzten Teil des Windfangs einen Prospektständer auf den Boden zu stellen. Nach Prüfung durch den Fachbereich Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik des Personal- und Organisationsamtes (11. A2) ist dies ohne Einschränkung des barrierefreien Gebäudezugangs und ohne Einschränkung von Fluchtwegs- oder Brandschutzvorschriften umsetzbar.
Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen wird einen geeigneten Prospektständer beschaffen.
Ergänzend möchten wir in diesem Zusammenhang berichten, dass die Auslage der Formulare für die Steuererklärung ab dem Steuerjahr 2024 nicht mehr möglich ist. Das Finanzamt teilte uns vor wenigen Tagen mit, dass seitens des Landes Hessen keine Erklärungsvordrucke mehr zur Verfügung gestellt werden. Bürgerinnen und Bürger erhalten diese künftig auf direkte Anfrage beim Bürgerservice der Finanzämter.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2024OFOF 328/15Aufhängung eines Wandprospekthalters für Formulare und Zeitschriften im Bürgeramt Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. November 2024OMOM 6014Aufhängung eines Wandprospekthalters für Formulare und Zeitschriften im Bürgeramt Nieder-EschbachDirektanregung
- 3. Februar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 167Aufhängung eines Wandprospekthalters für Formulare und Zeitschriften im Bürgeramt Nieder EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab