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Bolzplätze im Ortsbezirk - Spiel, Sport, Spaß und Anwohnerinteressen in Einklang bringen

Vorlagentyp: STMagistrat
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat beschlossen, die Altersbeschränkung für die Nutzung der Bolzplätze im Ortsbezirk aufzuheben, um eine altersunabhängige Nutzung bis 22 Uhr zu ermöglichen. Dies soll den Bedürfnissen der Anwohner und der Nutzer gerecht werden und einen fairen Ausgleich schaffen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat die Aufhebung der Altersbeschränkung geprüft. Bolzplätze im Ortsbezirk 1 werden - wie im übrigen Stadtgebiet ebenfalls - seit der Pandemiezeit vermehrt genutzt. Die Beschränkung der Nutzung durch Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre verwehrte bislang einem großen Teil der Bevölkerung die Nutzung dieser Plätze.

Um der Lebenswirklichkeit Rechnung zu tragen, Rechtssicherheit zu geben und einen fairen Ausgleich im Ortsbezirk zu schaffen, hat der Ortsbeirat eine altersunabhängige Nutzung bis 22 Uhr gefordert.

Eine Nutzung der Bolzplätze bis 22 Uhr ist in der Regel nur in den Sommermonaten möglich, da aufgrund der sich verschiebenden Tageslichtzeiten eine Nutzung nach Sonnenuntergang nicht mehr möglich ist. Hierzu trägt bei, dass die Bolzplätze nicht beleuchtet werden.

Unter Abwägung der Gesamtumstände - also auch an der kostenfreien Nutzung des öffentlichen Raumes - hat der Magistrat entschieden, der Anregung des Ortsbeirates stattzugeben, soweit vorliegende Sachverhalte im Einzelfall nicht gegen die Beschilderung sprechen.

Die Bolzplätze im Ortsbeiratsbezirk werden sukzessive mit den entsprechenden Schildern des Magistrats ausgestattet. Dieses beinhaltet u.a. auch das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme.

Die aktuelle Vorgabe für die Bolzplatzbeschilderung legen wir dieser Stellungnahme als Beispiel bei.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2021OFOF 201/1Bolzplätze im Ortsbezirk - Spiel, Sport, Spaß und Anwohnerinteressen in Einklang bringenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. Oktober 2021OMOM 911Bolzplätze im Ortsbezirk - Spiel, Sport, Spaß und Anwohnerinteressen in Einklang bringenDirektanregung
  3. 14. Januar 2022STST 87Bolzplätze im Ortsbezirk - Spiel, Sport, Spaß und Anwohnerinteressen in Einklang bringenStellungnahme
  4. 22. Juli 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 Wochen
    STST 1670Bolzplätze im Ortsbezirk - Spiel, Sport, Spaß und Anwohnerinteressen in Einklang bringen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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