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Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Lastenfahrräder

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass die Breite eines Fahrrads für die Freigabe von Einbahnstraßen keine Rolle spielt. Die Regelungen für den Radverkehr in Gegenrichtung sind die gleichen wie in anderen Straßen. Dies soll die Nutzung von Lastenfahrrädern in Einbahnstraßen erleichtern.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Breite eines Fahrrads spielt für die Freigabe von Einbahnstraßen grundsätzlich keine Rolle. Die Begegnungsbreite muss - ebenso wie auf schmalen Fahrbahnen, auf denen sich zwei Kfz begegnen dürfen - nicht auf der gesamten Straßenlänge gegeben sein. Prinzipiell gelten somit in - für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegebenen - Einbahnstraßen die gleichen Regelungen im Begegnungsfall, wie in sonstigen Straßen auch. Derjenige, der das Hindernis auf seiner Seite hat beziehungsweise dem es leichter fällt, hat dem Gegenverkehr an Engstellen Vorrang zu gewähren. Zum Ausweichen können dafür Grundstückszufahrten, freie Stellplätze oder eigens geschaffene Ausweichstellen genutzt werden. Des Weiteren spielen unter anderem die Begegnungshäufigkeit beziehungsweise die Begegnungswahrscheinlichkeit, der Schwerverkehrsanteil, die Kurvigkeit, das Gefälle und die Sichtverhältnisse bei der Abwägung der Freigabe eine Rolle.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2021OFOF 30/4Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für LastenfahrräderOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2021OMOM 243Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für LastenfahrräderDirektanregung
  3. 17. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1660Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Lastenfahrräder
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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