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Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Lastenfahrräder

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Regelungen zur Nutzung von Einbahnstraßen für Lastenfahrräder zu prüfen. Dies ist notwendig, da Lastenfahrräder breiter sind als normale Fahrräder und es häufig zu Konflikten mit Kraftfahrzeugen kommt, was Fußgänger gefährdet.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Regelungen bzgl. der Nutzung von Einbahnstraßen, die in beiden Richtungen freigegeben sind, für Lastenfahrräder gelten.

Begründung

Seit einiger Zeit nehmen zunehmend Lastenfahrräder am Straßenverkehr teil, die deutlich breiter sind als normale Fahrräder. In Einbahnstraßen kommt es häufig zu der Situation, dass Kraftfahrzeug und Fahrrad nicht aneinander vorbeifahren können. Deshalb benutzen die Lastenfahrräder dann den Bürgersteig und behindern oder gefährden Fußgängerinnen und Fußgänger.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2021OFOF 30/4Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für LastenfahrräderOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 243Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Lastenfahrräder
    Direktanregung
  3. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1660Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für LastenfahrräderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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