Ladestation für Elektrofahrzeuge im Oeder Weg / Ecke Bornwiesenweg
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Bornwiesenweg — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 164
Betreff: Ladestation für Elektrofahrzeuge im Oeder Weg / Ecke Bornwiesenweg Bedauerlicherweise lassen es die noch geltenden normativen Vorgaben nicht zu, im Sinne der Anregung tätig zu werden. Allerdings ist gegenwärtig eine entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und der Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung von elektrischen Fahrzeugen im Gesetzgebungsverfahren und steht zur Beschlussfassung an. Der Magistrat ermittelt bereits jetzt die für eine Anordnung im Sinne der Anregung erforderlichen Grundlagen. Nach der kurzfristig zu erwartenden Änderung der Rechtslage ist vorgesehen, Parkplätze an Ladestationen für Elektrofahrzeuge mit dem Zeichen 314 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "Parken" und dem Zusatzzeichen "Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs" zu beschildern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2014OFOF 711/3Ladestation für E-Fahrzeuge im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. November 2014OMOM 3647Ladestation für Elektrofahrzeuge im Oeder Weg/Ecke BornwiesenwegDirektanregung
- 2. Februar 2015Sie sind hierSTST 164Ladestation für Elektrofahrzeuge im Oeder Weg / Ecke BornwiesenwegStellungnahme
- 1. Februar 2017OFOF 165/3Elektroladestation im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Februar 2017OMOM 1287Elektroladestation im Oeder WegDirektanregung
- 9. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 136 WochenSTST 1045Elektroladestation im Oeder WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab