Kontinuität für Weinstube im Römer und städtisches Weingut
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, eine Neuausschreibung des städtischen Weinguts durchzuführen, da eine Verlängerung des bestehenden Vertrags rechtlich nicht zulässig ist. Dies soll zum 01.01.2026 in Kraft treten.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Nach rechtlicher Prüfung wäre weder eine Verlängerung des bestehenden, noch eine automatische Verlängerung des Vertrags vergabekonform.
Vor diesem Hintergrund erfolge eine Neuausschreibung des Weinguts mit Wirkung zum 01.01.2026
Ein diesbezüglicher Magistratsvortrag wird derzeit vorbereitet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2024OFOF 1233/1Kontinuität für Weinstube im Römer und städtisches WeingutOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. April 2024VV 933Kontinuität für Weinstube im Römer und städtisches WeingutAnfrage
- 22. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 1610Kontinuität für Weinstube im Römer und städtisches WeingutStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab