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Müllproblematik Rohmerstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1602

Betreff: Müllproblematik Rohmerstraße Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat verkennt nicht die in der Anregung vorgetragene Problematik. Für eine dauerhafte Abhilfe bedarf es jedoch der Abstimmung innerhalb der Fachverwaltung. Vor diesem Hintergrund, vermag der Magistrat zu Ziffer 3 der Anregung noch nicht abschließend Stellung zu nehmen.

Zu 1.: Wie der Magistrat anlässlich eines Ortstermins festgestellt hat, sind die Mülltonnen zwar auf dem Gehweg abgestellt, dieser ist jedoch als Privatfläche dem unmittelbaren Zugriff des Magistrats entzogen. Gleichwohl wird der Magistrat im Sinne des Anliegens auf den Eigentümer zugehen.

Zu 2.: Die Rohmerstraße wird mehrmals wöchentlich durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit im Rahmen der Streife überwacht und hierbei auch die in Rede stehende Örtlichkeit kontrolliert. Eine Erhöhung der Kontrollfrequenz lassen die personellen Ressourcen leider nicht zu. Zu Punkt 3: Die Örtlichkeit am Rohmerplatz, an der der Altglas- und der Altkleidercontainer abgestellt sind, ist schon mehrfach wegen illegal abgelagerter Abfälle auffällig geworden. Um der Problematik nachhaltig, gegebenenfalls auch durch eine Verlagerung der Container, zu begegnen bedarf es noch einer entsprechenden Abstimmung innerhalb der Fachverwaltung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2014OFOF 548/2Müllproblematik RohmerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. September 2014OMOM 3374Müllproblematik RohmerstraßeDirektanregung
  3. 22. Dezember 2014Sie sind hier
    STST 1602Müllproblematik Rohmerstraße
    Stellungnahme
  4. 20. April 2015Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 614Müllproblematik RohmerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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