Grundstück Höhenstraße 53
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Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2002, ST 1573
Betreff:
Grundstück Höhenstraße 53
Es besteht rechtlich keine Möglichkeit, vor Veräußerung der städtischen Fläche den Kaufinteressenten zur Reinigung des Areals zu verpflichten.
Der Kaufvertrag wird voraussichtlich in Kürze protokolliert. Als Übergabetag ist der Monatserste nach Vertragsabschluss vereinbart; somit obliegt dem Erwerber ab diesem Zeitpunkt u.a. die auch in seinem Interesse stehende Sauberhaltung des Eckgrundstücks.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2002OFOF 305/3Grundstück Höhenstraße 53Ortsbeiratsantrag · SPD
- 16. Mai 2002OMOM 1246Grundstück Höhenstraße 53Direktanregung
- 12. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1573Grundstück Höhenstraße 53Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab