Grundstück Höhenstraße 53
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Trotz zwischenzeitlich ansprechender Bepflanzung war das Eckgrundstück kürzlich wieder total verdreckt. Die Sauberhaltung sollte nun zu den Aufgaben des neuen Besitzers gehören. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2002, ST 1573 Versandpaket: 23.05.2002 Aktenzeichen: 23 11
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 16.05.2002, OM 1246
entstanden aus Vorlage: OF 305/3 vom 29.04.2002
Betreff:
Grundstück Höhenstraße 53
Vorgang:
M 241/01
Der Magistrat wird gebeten, den künftigen Besitzer des Grundstücks Höhenstraße 53 (vertraglich) zu verpflichten, bis zur endgültigen Bebauung für die Reinigung des Grundstücks zu sorgen.
Begründung:
Trotz zwischenzeitlich ansprechender Bepflanzung war das Eckgrundstück kürzlich wieder total verdreckt. Die Sauberhaltung sollte nun zu den Aufgaben des neuen Besitzers gehören.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2002OFOF 305/3Grundstück Höhenstraße 53Ortsbeiratsantrag · SPD
- 16. Mai 2002Sie sind hierOMOM 1246Grundstück Höhenstraße 53Direktanregung
- 12. August 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1573Grundstück Höhenstraße 53Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats