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Schwanheim: Notorische Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße endlich wirksam bekämpfen

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit den Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße in Schwanheim. Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorfahrtsregelung für Buslinien notwendig ist und die Geschwindigkeitskontrollen eine hohe Übertretungsquote aufzeigen. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit in der Tempo 30-Zone zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die westliche Rheinlandstraße ist Bestandteil der Tempo 30-Zone Schwanheim. Dort verkehren die Buslinien 51 und 62. Der Linienverlauf führt im Zuge der Geisenheimer- und der Rheinlandstraße über drei Einmündungen, die mit Verkehrszeichen (VZ) 301 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) dem Bus die Vorfahrt geben. In Gegenrichtung sind zwölf Kreuzungen/Einmündungen betroffen. Eine solche Vorfahrtsregelung ist gemäß den Regelungen der Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV StVO) erlaubt, wenn die Bedürfnisse des Buslinienverkehrs in Tempo 30-Zonen dies zwingend erfordern. Die Regelung wurde vom Regierungspräsidium Darmstadt genehmigt. Bei einer Rechts-vor-Links-Regelung wäre, wenn überhaupt, nur in der benannten Fahrtrichtung eine Verbesserung zu erwarten, da nur auf der nördlichen Fahrbahnseite Einmündungen vorhanden sind. Der Querungsbedarf von zu Fuß Gehenden ist durch die Waldlage sehr gering. In dem vom Ortsbeirat genannten Bereich Rheinlandstraße zwischen Alt-Schwanheim und Geisenheimer Straße ist Tempo 30 angeordnet. Seit Jahresbeginn wurden durch die Städtische Verkehrspolizei bisher 16 Geschwindigkeitskontrollen (in beide Fahrtrichtungen) im Umfang von 35 Stunden vorgenommen. Dabei wurden 2090 Fahrzeuge erfasst, von denen 373 Fahrzeuge verwarnt wurden. Dies entspricht einer Übertretungsquote von 23,5%.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2021OFOF 49/6Schwanheim: Notorische Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße endlich wirksam bekämpfenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Juni 2021OMOM 146Schwanheim: Notorische Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße endlich wirksam bekämpfenDirektanregung
  3. 3. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1561Schwanheim: Notorische Geschwindigkeitsübertretungen auf der westlichen Rheinlandstraße endlich wirksam bekämpfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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