Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach Goldstein

Vorlagentyp: STMagistrat
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Goldsteinstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Goldsteinstraße per E-Mail

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2007, ST 1559

Betreff:

Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach Goldstein

Im Rahmen der Erstattung von Schülerfahrtkosten können nur gesetzliche Leistungen gem. § 161 Hessisches Schulgesetz (HSchG) erbracht werden. In der Mittelstufe ist zwischen Wohnung und Schule ein verkehrsüblicher Fußweg von bis zu 3.000 m zumutbar. Die Schülerfahrtkosten werden erstattet, wenn der Fußweg länger ist und nicht besonders gefährlich im Sinne dieses Gesetzes. Als Beispiel für eine besonders Gefährlichkeit ist in der Kommentierung zum HSchG eine Verbindungsstraße zwischen zwei Ortsteilen ohne Fußweg genannt. In Frankfurt werden u.a. die Wege durch die großen Park und die Niddawiesen als besonders gefährlich anerkannt. Zum Beispiel hat das Verwaltungsgericht Frankfurt entschieden, dass ein Schulweg, der fast über die ganze Länge am Alleenring entlang führt, als nicht besonders gefährlich gem. § 161 HSchG anzusehen ist. Das gleich gilt für die Mainzer Landstraße.

Durch die vom Gesetz festgelegte Kilometergrenze kommt es in einigen Stadtteilen dazu, dass imaginäre Grenze entsteht, ab der die Fahrtkosten zu bestimmten Schule erstattet werden. Es gibt Fälle in denen bei zwei nebeneinander liegenden Häusern verschieden beschieden werden muss.

Grundsätzlich sind in einer Großstadt wie Frankfurt alle Schulwege als gefährlich anzusehen. Das gilt auch für die Goldsteinstraße. Eine besondere Gefährlichkeit, die hier durch offenes Buschgelände oder Wald gegeben wäre, ist jedoch nicht gegeben. Daher ist für die Schülerinnen und Schüler aus Niederrad ein Schulweg über die Goldsteinstraße zur Carl-von-Weinberg-Schule zumutbar. Der Fußweg durch die Bürostadt Niederrad wird in der Regel nicht als Schulweg zugrunde gelegt und der Weg durch den Stadtwald ist als besonders gefährlich anerkannt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2007OFOF 312/5Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach GoldsteinOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. August 2007OMOM 1522Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach GoldsteinDirektanregung
  3. 8. Oktober 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    STST 1559Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach Goldstein
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen