Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach Goldstein
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Haardtwaldplatz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Leistungsbeschreibung Straßenbahnhaltestellen21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad28.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
- Kippensammler im Ortsbezirk 524.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Haardtwaldplatz per E-MailBegründung
Schülern im östlichen Niederrad, z. B. Schwarzwaldstraße bis Niederräder Landstraße, wird der Zuschuss gewährt. Familien im Bereich Haardtwaldplatz erhalten diesen nicht. Niederrad ist jedoch ein Stadtteil und der Schulweg ist für alle gleich - gleich gefährlich. Hier kann man nicht die rechte von der linken Straßenseite trennen. Das hessische Schulweggesetz lässt bei entsprechend gefährlichen Schulwegen den Kommunen diese Wahlfreiheit. Der Ortsbeirat sieht den alternativen Schulweg durch die Bürostadt oder den Stadtwald als besonders gefährlich an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2007, ST 1559 Aktenzeichen: 40 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 24.08.2007, OM 1522
entstanden aus Vorlage: OF 312/5 vom 06.08.2007
Betreff:
Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach Goldstein
Der Magistrat wird gebeten, alle Niederräder Schüler gleich zu behandeln und, egal ob im Osten oder Westen Niederrads, den Beförderungszuschuss zu gewähren.
Begründung:
Schülern im östlichen Niederrad, z. B. Schwarzwaldstraße bis Niederräder Landstraße, wird der Zuschuss gewährt. Familien im Bereich Haardtwaldplatz erhalten diesen nicht. Niederrad ist jedoch ein Stadtteil und der Schulweg ist für alle gleich - gleich gefährlich. Hier kann man nicht die rechte von der linken Straßenseite trennen. Das hessische Schulweggesetz lässt bei entsprechend gefährlichen Schulwegen den Kommunen diese Wahlfreiheit. Der Ortsbeirat sieht den alternativen Schulweg durch die Bürostadt oder den Stadtwald als besonders gefährlich an.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2007OFOF 312/5Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach GoldsteinOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. August 2007Sie sind hierOMOM 1522Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach GoldsteinDirektanregung
- 8. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1559Fahrtkostenzuschuss der Niederräder Schüler nach GoldsteinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats