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Exzessives Parken auf Grünflächen während der Dippemess

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2019, ST 1535

Betreff: Exzessives Parken auf Grünflächen während der Dippemess Der Magistrat, vertreten durch die Städtische Verkehrspolizei, setzt während der Dippemess Sonderstreifen zur Überwachung der umliegenden Gebiete ein. Während der Frühjahrsdippemess 2019 wurden insgesamt 150 Verwarnungen wegen des Parkens auf den Grünflächen in der Ostparkstraße ausgestellt. Bisher konnte der Magistrat noch nie ein solches großflächiges Beparken der Grünanlage am Röderberghang feststellen. Allein mit Mitteln der Verkehrsüberwachung kann die Situation jedoch nicht gelöst werden. Verwarnungen sind eine repressive Maßnahme, welche die Fahrzeugführenden auf einen Parkverstoß hinweisen sollen. Der Magistrat wird deshalb das Parken auf der Grünanlage durch bauliche Maßnahmen an Ratsweg und Ostparkstraße nachhaltig verhindern. Die Umsetzung erfolgt 2019.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2019OFOF 339/4Exzessives Parken auf Grünflächen während der DippemessOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Mai 2019OMOM 4547Exzessives Parken auf Grünflächen während der DippemessDirektanregung
  3. 12. August 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1535Exzessives Parken auf Grünflächen während der Dippemess
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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