Saubere Luft in der Umweltzone Kalbach/Riedberg

Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2012, ST 1523

Betreff: Saubere Luft in der Umweltzone Kalbach/Riedberg Aus dem nördlichen Teil der Umweltzone (Kalbach/Riedberg) liegen keine gemessenen Daten zur Luftqualität vor. Die Untersuchungen des für die Überwachung der Luftqualität zuständigen Landes Hessen zeigen, dass Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub und Stickstoffdioxid nur in eng bebauten und vielbefahrenen Straßenschluchten (Friedberger Landstraße) in Zusammenhang mit austauscharmen Wetterlagen auftreten. Ein flächendeckendes Luftimmissionsmessnetz wird vom Gesetzgeber nicht verlangt und ist aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht durchführbar. Für den Ballungsraum Rhein-Main sind 6 kontinuierliche Luftmessstationen vorgeschrieben, derzeit werden an 12 offiziellen Stellen Luftdaten erhoben. Die Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO2) stellt die größte Problematik dar, wie die Datenerhebungen der vergangenen Jahre zeigen. An höchst belasteten Stellen wird der Grenzwert für das NO2-Jahresmittel (40 μg/m3) teilweise deutlich überschritten. Das erlaubte Jahresmittel für Feinstaub PM10 (ebenfalls 40 μg/m3) kann hingegen flächendeckend eingehalten werden. Nur der Kurzzeitgrenzwert - an max. 35 Tagen im Jahr darf die Tagesdurchschnittskonzentration 50 μg/m3 übersteigen - kann beispielsweise an der Friedberger Landstraße nicht sicher eingehalten werden. Neben Luftmessungen an stark belasteten Stellen schreibt der Gesetzgeber darüber hinaus weitere Messungen im sogenannten "städtischen Hintergrund" vor. Solche Messstationen befinden sich in Frankfurt-Sindlingen oder an der Hanauer Landstraße. Hier werden alle Grenzwerte seit Jahren sicher eingehalten: Station Hanauer Landstraße 2011: NO2 = 34,5 μg/m3; PM10 = 21,1 μg/m3 Station Frankfurt Sindlingen 2011: NO2 = 33,3 μg/m3; PM10 = 22,5 μg/m3 Kalbach und der Riedberg sind eher ländlich geprägt und industrielle Einflüsse sind gering, daher ist der lokale Hauptemittent der Kfz-Verkehr innerhalb Kalbach/Riedberg und auf den umgebenden Autobahnen. Aber auch in den innenstädtischen Bereichen ist der Kfz-Verkehr neben den Gebäudeheizungen Hauptemittent. Trotz der Nähe zu den Autobahnen A5 und A661 geht der Magistrat nicht von Grenzwertüberschreitungen in den bewohnten Gebieten aus und erwartet diese auch nicht durch den geplanten achtspurigen Ausbau der A5. Die Immissionsbelastung durch Autobahnen ist nicht gleichzusetzen mit den Emissionen der Fahrzeuge, da sich Verteilungs- und Verdünnungsprozesse aufgrund der Fahrbahnbreite und fehlender Bebauung schnell einstellen. Zudem sorgt eine im Verhältnis zu den innenstädtischen Gebieten bessere Belüftungssituation auf dem Riedberg/Kalbach für eine schnelle Verteilung der Luftschadstoffe in der freien Luftströmung, sodass eine Anreicherung lokaler Luftschadstoffe unwahrscheinlich wird. Zur räumlichen Informationsverdichtung des Luftmessnetzes können Immissionsbelastungen rechnerisch modelliert werden. Das im Auftrag vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie erstellte Gutachten der IVU Umwelt GmbH "Ausbreitungsrechnungen für den Ballungsraum Rhein-Main als Beitrag zur Ursachenanalyse für den Luftreinhalteplan Rhein-Main" weist ab Seite 59 auf gerechnete Anteile des Kfz-Verkehrs an der NO2- und PM10- Vorbelastung hin. Die aufgezeigte Belastung an NO2 (relativer Anteil, Seite 63) ist in Frankfurt am Main, insbesondere im Gebiet der Umweltzone, auf einem gleichmäßig hohen Niveau. Die recht grobe Auflösung der Darstellungen lässt zwar keine Rückschlüsse auf einzelne lokale Ereignisse zu, sie gibt jedoch einen guten Überblick über die großräumige Verteilung von Luftschadstoffen durch verschiedene Emittentengruppen. Unter nachstehendem Link kann das Gutachten eingesehen werden. http://www.hlug.de/fileadmin/dokumente/luft/luftreinhalteplae ne/ursachenanalyse_rhein_main.b90.pdf Ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Luftqualität in Gebieten mit Grenzwertüberschreitungen ist das Aufstellen von Luftreinhalteplänen, welche geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung enthalten sollen. Im November 2011 ist die "1. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main - Teilplan Frankfurt am Main" in Kraft getreten. Hierin sind Emissionen und Immissionen - aufgeteilt nach Emittentengruppen, Stellen mit aktuellen Grenzwertüberschreitungen sowie Prognosen zur Entwicklung der Schadstoffbelastung durch Luftreinhaltemaßnahmen dargelegt. Der Plan ist auf der Internetseite des Umweltamtes www.umweltamt.stadt-frankfurt.de > Luft & Stadtklima > Luftreinhalteplanung abrufbar.