Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz verbessern
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz analysiert und festgestellt, dass trotz der Anwesenheit von suchtkranken und wohnungslosen Personen kein auffälliges Verhalten gegenüber Passanten festgestellt wurde. Die aufsuchende Sozialarbeit wird weiterhin aktiv sein, um Hilfsangebote zu unterbreiten und die Situation zu verbessern.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bis März 2019 gab es zahlreiche Beschwerden über Personen, die sich auf dem Martha-Wertheimer-Platz auch infolge von übermäßigen Alkoholkonsum auffällig verhielten. Eine Beruhigung der Situation war durch repressive Maßnahmen von Seiten der Ordnungsbehörde nicht zu erreichen. In der Folge wurden die Sitzbänke auf dem Platz entfernt. Dies führte auf der einen Seite zwar zu einer Beruhigung der Situation, auf der anderen Seite verlor der Platz dadurch an Attraktivität. Im Oktober 2021 erfolgte deshalb ein Wiederaufbau der Sitzbänke. Der Platz wurde anschließend erneut von suchtkranken und/oder wohnungslosen Menschen verstärkt aufgesucht.
Die dort anzutreffenden Personen sind dem Magistrat, hier dem Jugend- und Sozialamt, sowie der Aufsuchenden Sozialarbeit bekannt. Es handelt sich um eine Kleingruppe von Männern, die an der Örtlichkeit sitzen und Alkohol konsumieren. Bisher konnte weder durch die Aufsuchende Sozialarbeit noch durch die Ordnungsbehörde ein auffälliges Verhalten gegenüber Passanten wie z. B. Pöbeleien oder ähnliches vor Ort festgestellt werden. Die Bänke auf dem Platz werden auch weiterhin von anderen Bewohnergruppen, z.B. oftmals ältere Menschen oder Schülergruppen, genutzt.
Hinsichtlich des bloßen Aufenthaltes bestimmter Personengruppen besteht keine rechtliche Handhabe. Platzverweise sowie Verfahren bzgl. einer Ordnungswidrigkeit können seitens der Stadtpolizei erst eingeleitet werden, sofern gegen Rechtsvorschriften verstoßen wird.
Auch die Besuche des Platzes durch die Aufsuchende Sozialarbeit können nicht die Anwesenheit bestimmter Personengruppen verhindern. Die aufsuchende Sozialarbeit wird weiterhin präsent sein und über Angebote zu unseren Hilfsstrukturen informieren und Impulse geben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2024OFOF 1120/5Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 7. Juni 2024OMOM 5606Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz verbessernDirektanregung
- 12. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1482Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz verbessernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab